Auszug - Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten
Vorlage zur Beschlussfassung – Drs.Nr. 1764/XX Anmeldung für das Investitionsprogramm 2019-2023 (Neue Fassung der Drucksache)
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Überweisung an den Hauptausschuss
Abstimmungsergebnis:
dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0
Beschlussempfehlung des Hauptausschusses – Drs. Nr. 1192/XX Elektronisches Abstimmungssystem einführen
Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.29 einsortiert.
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Annahme
Abstimmungsergebnis:
dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0
Feststellung des Vorstehers – Drs. Nr. 1790/XX Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gemäß
Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 6.1 einsortiert.
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Die Bezirksverordnetenversammlung stellt fest, dass das Amt des Herrn Ali Fadel als Bürgerdeputierter im Ausschuss für Gesundheit und Soziales zum 01.03.2019 beendet ist.
Feststellung
Große Anfrage - Drs. Nr. 1800/XX Grundlegende Veränderungen der Bezirklichen Strukturen, Reformpapier von Senat und RdB zur Verbesserung der Gesamtstädtischen Steuerung
Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 8.5 einsortiert.
Redebeiträge: Herr Käber, Herr Wiedenhaupt, Frau Burk, Herr Käber
Empfehlung – Drs. Nr. 1807/XX Zugang für Pflegedienste
Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 13.5 einsortiert.
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten (Federführung) und an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales (Mitberatung)
Abstimmungsergebnis:
dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0
Vorlage zur Kenntnisnahme – Drs. Nr. 1530/XX-01 Standorte für Little Homes in Reinickendorf
Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 7.23 einsortiert.
Kenntnisnahme
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Überweisung an den Bauausschuss
Abstimmungsergebnis:
dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0
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