Auszug - Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2017  

 
 
27. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3.5
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 23.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1485/XX Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2017
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Bezirksamt - Abt. Finanzen, Personal, Stadtentwicklung u. Umwelt 
Verfasser:Bezirksamt - Abt. Finanzen, Personal, Stadtentwicklung und Umwelt 
Drucksache-Art: Vorlage zur Beschlussfassung
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beginn: 17:13 Uhr

 

  • Herr Bezirksverordnetenvorsteher teilt mit, dass die Fraktionen ein Schreiben von Herrn BzBm Balzer erhalten haben, mit der Bitte, Fragen bis zum 09.01.2019 zu übersenden.
  • Das BVV-Büro hat keine Fragen von den Fraktionen eingereicht bekommen.
  • Frau Burk hat eine Nachfrage und möchte gern wissen was folgendes bedeutet: Ausgleichzahlungen zum Abbau der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen (siehe Seite 183, Anlage 2)
  • Herr BzBm Balzer teilt mit, dass das Bezirksamt die Nachfrage nicht sofort beantworten kann
  • Er sagt zu, dass die Frage im Nachgang beantworten wird

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Die als Anlage beigefügte Bezirkshaushaltsrechnung sowie die im Haushaltsjahr 2017 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen werden genehmigt.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

  
 

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