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Auszug - Oelder Weg und Bernhard-Lichtenberg-Platz für den Radverkehr in beide Richtungen freigeben
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Herr Augner begründet das Ersuchen seitens der antragstellenden Fraktion.
Herr Teller erklärt für die SPD-Fraktion, dass gegen ein Prüfersuchen nichts einzuwenden sei. Er weise aber auf die Schwierigkeiten von Ausnahmeregelungen im Straßenverkehr für Radfahrer hin.
Herr Zanke erläutert die Rechtsgrundlage über die seit 1998 bestehende Möglichkeit der Freigabe von Radverkehr in beiden Richtungen in Einbahnstraßen. Es wird folgender Beschluss gefasst:
Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0270/XIX –
Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, den Oelder Weg sowie die Straße „Bernhard-Lichtenberg-Platz“ von der Bernauer Straße aus für den Radverkehr freizugeben.
anzunehmen. |
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