Auszug - Liegenschaften in der Cité Foch
Herr Rietz begründet die Drucksache seitens der antragstellenden Fraktionen.
Herr Wilhelm verweist auf die offenen Fenster vor Ort und bittet um kontinuierlich erfolgende Gefahrenabwehr durch das Bezirksamt mittels Kontrollen und Absperrungen.
Herr BzStR Lambert erklärt, dass das Bezirksamt regelmäßig an der Cité Foch kontrolliert. Die derzeit offenen Fenster stammen von alten Absperrmaßnahmen. Die neuen seien stabiler.
Die Grundstücke des College Voltaire und der Romain-Rolland-Schule sind nicht im Besitz des Bezirks sondern beim Land Berlin (Liegenschaftsfonds), so Herr Helmuth-Paland.
Herrn Wilhelm fragt nach, ob der Verkauf der Grundstücke Auswirkungen auf den Bebauungsplan (B-Plan) haben könnte. Hierzu erklären Herr Helmuth-Paland und Frau Sellenthin, dass in der Vergangenheit die Erstellung eines B-Plans angefangen aber nicht zu Ende geführt wurde. Beim Verkauf der Grundstücke müsse der Verkäufer vorher beim Bezirksamt nachfragen, was auf den Grundstücken planrechtlich möglich sei. Es wird folgender Beschluss gefasst:
Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0148/XIX - anzunehmen. |
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