Tagesordnung - 30. öffentliche Sitzung des Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: 30. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 03.12.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 28. Sitzung vom 01.10.2019 und der 29. Sitzung vom 05.11.2019      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Digitale Bildung sicherstellen 3  
1769/XX  
Ö 3.2  
Schaffung eines Rad- und Wanderwegs zwischen Reinickendorf und Pankow  
1773/XX  
Ö 3.3  
Schönheitskur für die Tegeler Sechserbrücke  
1912/XX  
Ö 3.4  
Hundeauslaufzone  
1710/XX  
Ö 3.5  
Fontane-Haus barrierefrei zugänglich machen  
1827/XX  
Ö 3.6  
Blumenkübel am Ludolfinger Platz  
1973/XX  
Ö 3.7  
Baumlücke schließen  
1974/XX  
Ö 3.8  
Fahrradweg durch den Steinbergpark  
1975/XX  
Ö 3.9  
Barrierefreiheit in der Wachsmuthstraße  
1979/XX  
Ö 3.10  
Sechserbrücke in Tegel endlich behindertengerecht herrichten  
1981/XX  
Ö 3.11  
Lösung an der Grundschule am Fließtal  
1982/XX  
Ö 3.12  
Verbesserung der Beleuchtung im Schloßviertel in Tegel  
1989/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Stromnetz Berlin GmbH und der zuständigen Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz dafür einzusetzen, dass die Beleuchtung im Schloßviertel (insbesondere in der Gabrielenstraße und Campestraße) auf ihre hinreichende Funktion überprüft und ggf. optimiert wird.

   
    05.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Stromnetz Berlin GmbH und der zuständigen Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz dafür einzusetzen, dass die Beleuchtung im Schloßviertel (insbesondere in der Gabrielenstraße und Campestraße) auf ihre hinreichende Funktion überprüft und ggf. optimiert wird.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss

 

   
    20.06.2019 - Bauausschuss
    Ö 3.53 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Stromnetz Berlin GmbH und der zuständigen Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz dafür einzusetzen, dass die Beleuchtung im Schloßviertel (insbesondere in der Gabrielenstraße und Campestraße) auf ihre hinreichende Funktion überprüft und ggf. optimiert wird.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    05.11.2019 - Bauausschuss
    Ö 4.20 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (5 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    03.12.2019 - Bauausschuss
    Ö 3.12 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Stromnetz Berlin GmbH und der zuständigen Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz dafür einzusetzen, dass die Beleuchtung im Schloßviertel (insbesondere in der Gabrielenstraße und Campestraße) auf ihre hinreichende Funktion überprüft und ggf. optimiert wird.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    15.01.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Stromnetz Berlin GmbH und der zuständigen Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz dafür einzusetzen, dass die Beleuchtung im Schloßviertel (insbesondere in der Gabrielenstraße und Campestraße) auf ihre hinreichende Funktion überprüft und ggf. optimiert wird.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Ö 3.13  
Ein Naturerfahrungsraum (NER) für Reinickendorf  
2038/XX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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