Tagesordnung - 30. öffentliche Sitzung des Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: 30. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 03.12.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 28. Sitzung vom 01.10.2019 und der 29. Sitzung vom 05.11.2019      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Digitale Bildung sicherstellen 3  
1769/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie hoch je die Investitions- und Betriebskosten für den Gigabit-Internetanschluss von bis zu fünf exemplarisch ausgesuchten Schulen (wenn möglich verschiedene Schultypen berücksichtigen) sind.

   
    13.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.6 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie hoch je die Investitions- und Betriebskosten für den Gigabit-Internetanschluss von bis zu fünf exemplarisch ausgesuchten Schulen (wenn möglich verschiedene Schultypen berücksichtigen) sind.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss (Federführung) und an den Schulausschuss (Mitberatung)

 

   
    02.05.2019 - Schulausschuss
    Ö 3.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie hoch je die Investitions- und Betriebskosten für den Gigabit-Internetanschluss von bis zu fünf exemplarisch ausgesuchten Schulen (wenn möglich verschiedene Schultypen berücksichtigen) sind.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 11 (5 CDU/SPD/AfD)   dagegen: 1 (B90/Grüne)   Enthaltung: 2 (FDP/Linke)

   
    20.06.2019 - Bauausschuss
    Ö 3.38 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie hoch je die Investitions- und Betriebskosten für den Gigabit-Internetanschluss von bis zu fünf exemplarisch ausgesuchten Schulen (wenn möglich verschiedene Schultypen berücksichtigen) sind.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    06.08.2019 - Bauausschuss
    Ö 3.25 - vertagt
   

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    17.09.2019 - Bauausschuss
    Ö 4.10 - vertagt
   

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    01.10.2019 - Bauausschuss
    Ö 4.15 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie hoch je die Investitions- und Betriebskosten für den Gigabit-Internetanschluss von bis zu fünf exemplarisch ausgesuchten Schulen (wenn möglich verschiedene Schultypen berücksichtigen) sind.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    05.11.2019 - Bauausschuss
    Ö 4.9 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (5 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    03.12.2019 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie hoch je die Investitions- und Betriebskosten für den Gigabit-Internetanschluss von bis zu fünf exemplarisch ausgesuchten Schulen (wenn möglich verschiedene Schultypen berücksichtigen) sind.

 

Erledigung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    15.01.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.3 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie hoch je die Investitions- und Betriebskosten für den Gigabit-Internetanschluss von bis zu fünf exemplarisch ausgesuchten Schulen (wenn möglich verschiedene Schultypen berücksichtigen) sind.

 

Gemäß Konsensliste Erledigung

 

Ö 3.2  
Schaffung eines Rad- und Wanderwegs zwischen Reinickendorf und Pankow  
1773/XX  
Ö 3.3  
Schönheitskur für die Tegeler Sechserbrücke  
1912/XX  
Ö 3.4  
Hundeauslaufzone  
1710/XX  
Ö 3.5  
Fontane-Haus barrierefrei zugänglich machen  
1827/XX  
Ö 3.6  
Blumenkübel am Ludolfinger Platz  
1973/XX  
Ö 3.7  
Baumlücke schließen  
1974/XX  
Ö 3.8  
Fahrradweg durch den Steinbergpark  
1975/XX  
Ö 3.9  
Barrierefreiheit in der Wachsmuthstraße  
1979/XX  
Ö 3.10  
Sechserbrücke in Tegel endlich behindertengerecht herrichten  
1981/XX  
Ö 3.11  
Lösung an der Grundschule am Fließtal  
1982/XX  
Ö 3.12  
Verbesserung der Beleuchtung im Schloßviertel in Tegel  
1989/XX  
Ö 3.13  
Ein Naturerfahrungsraum (NER) für Reinickendorf  
2038/XX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen