Tagesordnung - 30. öffentliche Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	30. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Di, 03.12.2019	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 18:25	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort:	Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschriften der 28. Sitzung vom 01.10.2019 und der 29. Sitzung vom 05.11.2019
Ö 3		Beratung von Drucksachen
Ö 3.1		Digitale Bildung sicherstellen 3	1769/XX
Ö 3.2		Schaffung eines Rad- und Wanderwegs zwischen Reinickendorf und Pankow	1773/XX
Ö 3.3		Schönheitskur für die Tegeler Sechserbrücke	1912/XX
Ö 3.4		Hundeauslaufzone	1710/XX
Ö 3.5		Fontane-Haus barrierefrei zugänglich machen	1827/XX
Ö 3.6		Blumenkübel am Ludolfinger Platz	1973/XX
Ö 3.7		Baumlücke schließen	1974/XX
	VORLAGE
	ALLRIS net Ratsinformation Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, für die Neupflanzung des gefällten Straßenbaums an der Einmündung der Welfenallee in den Ludolfinger Platz zu sorgen.

	05.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
	Ö 12.6 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, für die Neupflanzung des gefällten Straßenbaums an der Einmündung der Welfenallee in den Ludolfinger Platz zu sorgen. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss

	20.06.2019 - Bauausschuss
	Ö 3.49 - vertagt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, für die Neupflanzung des gefällten Straßenbaums an der Einmündung der Welfenallee in den Ludolfinger Platz zu sorgen. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0

	05.11.2019 - Bauausschuss
	Ö 4.15 - vertagt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (5 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0

	03.12.2019 - Bauausschuss
	Ö 3.7 - vertagt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0

	07.01.2020 - Bauausschuss
	Ö 3.16 - vertagt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0

	28.01.2020 - Bauausschuss
	Ö 4.1 - vertagt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0

	03.03.2020 - Bauausschuss
	Ö 3.2 - vertagt
	Beschluss Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 1 (FDP)

	25.08.2020 - Bauausschuss
	Ö 4.19 - vertagt
	Beschluss Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0

	01.09.2020 - Bauausschuss
	Ö 3.3 - erledigt
	Beschluss Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, für die Neupflanzung des gefällten Straßenbaums an der Einmündung der Welfenallee in den Ludolfinger Platz zu sorgen. Erledigung Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0

	07.10.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
	Ö 10.4 - erledigt
	Beschluss Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, für die Neupflanzung des gefällten Straßenbaums an der Einmündung der Welfenallee in den Ludolfinger Platz zu sorgen. Gemäß Konsensliste Erledigung Abstimmungsergebnis
Ö 3.8		Fahrradweg durch den Steinbergpark	1975/XX
Ö 3.9		Barrierefreiheit in der Wachsmuthstraße	1979/XX
Ö 3.10		Sechserbrücke in Tegel endlich behindertengerecht herrichten	1981/XX
Ö 3.11		Lösung an der Grundschule am Fließtal	1982/XX
Ö 3.12		Verbesserung der Beleuchtung im Schloßviertel in Tegel	1989/XX
Ö 3.13		Ein Naturerfahrungsraum (NER) für Reinickendorf	2038/XX
Ö 4		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 5		Verschiedenes

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