Tagesordnung - 19. öffentliche Sitzung des Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 04.12.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 17. Sitzung vom 02.10.2018 und der 18. Sitzung vom 06.11.2018      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1  
Auf Antrag der SPD-Fraktion: Vertrag mit dem Verein Gruppenhaus und Zeltplatz Berlin e.V. zur Nutzung des Geländes im Saatwinkel      
Ö 3.2  
Auf Antrag der AfD-Fraktion: Installation von E-Auto-Ladestationen an Straßenlaternen in Reinickendorf (hierzu: Vertreter/in Firma ebee smart technologies GmbH)      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Reinickendorf ausbauen  
1046/XX  
Ö 4.2  
Elektronisches Abstimmungssystem einführen
1192/XX  
Ö 4.3  
Öffentliche Grillflächen in Reinickendorf  
0246/XX-01  
Ö 4.4  
"Ostseebrunnen" vor dem Rathaus  
1052/XX  
Ö 4.5  
Rettungsring am Schäfersee  
1053/XX  
Ö 4.6  
Neue Bänke am Schäfersee  
1054/XX  
Ö 4.7  
Infokasten auf der Drachenwiese  
1055/XX  
Ö 4.8  
Poller im Primusweg  
1056/XX  
Ö 4.9  
Wildwuchs auf dem Kirschblütenplatz  
1057/XX  
Ö 4.10  
Abfalleimer entlang des Packereigrabens  
1064/XX  
Ö 4.11  
Lampen rund um das Herrnholzbecken  
1065/XX  
Ö 4.12  
Spielplatzversorgung  
1068/XX  
Ö 4.13  
Mehr Sicherheit bei Kreuzungsquerungen  
1072/XX  
Ö 4.14  
Reinickendorfer Parks anschließen  
1126/XX  
Ö 4.15  
Eingangstor zum Freizeitpark Lübars  
1135/XX  
Ö 4.16  
"Höhenstein" im Freizeitpark Lübars  
1137/XX  
Ö 4.17  
Grünflächen zurück schneiden und säubern  
1185/XX  
Ö 4.18  
Freie Fahrt für Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer  
1187/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Ausfahrten, die über öffentlich zugängliche Fußgängerüberwege führen, zukünftig so zu gestalten, dass ein Passieren im Rollstuhl möglichst ohne zusätzliche Schwierigkeiten ermöglicht wird.

   
    04.07.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.13 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Ausfahrten, die über öffentlich zugängliche Fußgängerüberwege führen, zukünftig so zu gestalten, dass ein Passieren im Rollstuhl möglichst ohne zusätzliche Schwierigkeiten ermöglicht wird.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss

 

   
    04.12.2018 - Bauausschuss
    Ö 4.18 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Ausfahrten, die über öffentlich zugängliche Fußgängerüberwege führen, zukünftig so zu gestalten, dass ein Passieren im Rollstuhl möglichst ohne zusätzliche Schwierigkeiten ermöglicht wird.

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    05.03.2019 - Bauausschuss
    Ö 4.26 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Ausfahrten, die über öffentlich zugängliche Fußgängerüberwege führen, zukünftig so zu gestalten, dass ein Passieren im Rollstuhl möglichst ohne zusätzliche Schwierigkeiten ermöglicht wird.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    02.04.2019 - Bauausschuss
    Ö 4.7 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Ausfahrten, die über öffentlich zugängliche Fußgängerüberwege führen, zukünftig so zu gestalten, dass ein Passieren im Rollstuhl möglichst ohne zusätzliche Schwierigkeiten ermöglicht wird.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (FDP)   dagegen: 6 (CDU/AfD)   Enthaltung: 6 (SPD/B90/Grüne/Linke)

   
    15.05.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Ausfahrten, die über öffentlich zugängliche Fußgängerüberwege führen, zukünftig so zu gestalten, dass ein Passieren im Rollstuhl möglichst ohne zusätzliche Schwierigkeiten ermöglicht wird.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    05.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.14 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Ausfahrten, die über öffentlich zugängliche Fußgängerüberwege führen, zukünftig so zu gestalten, dass ein Passieren im Rollstuhl möglichst ohne zusätzliche Schwierigkeiten ermöglicht wird.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    12.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.14 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Ausfahrten, die über öffentlich zugängliche Fußgängerüberwege führen, zukünftig so zu gestalten, dass ein Passieren im Rollstuhl möglichst ohne zusätzliche Schwierigkeiten ermöglicht wird.

 

Rücküberweisung an den Bauausschuss

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    06.08.2019 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Ausfahrten, die über öffentlich zugängliche Fußgängerüberwege führen, zukünftig so zu gestalten, dass ein Passieren im Rollstuhl möglichst ohne zusätzliche Schwierigkeiten ermöglicht wird.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (B90/Grüne/FDP)   dagegen: 8 (CDU/AfD)   Enthaltung: 5 (SPD/Linke)

   
    23.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.1 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Ausfahrten, die über öffentlich zugängliche Fußgängerüberwege führen, zukünftig so zu gestalten, dass ein Passieren im Rollstuhl möglichst ohne zusätzliche Schwierigkeiten ermöglicht wird.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung gegen die Stimmen der Fraktionen von B90/Grüne, FDP und Die Linke

 

Ö 4.19  
Zusätzliche Fahrradbügel Rathaus Reinickendorf  
1194/XX  
Ö 4.20  
Kohlendioxid-Mess- und Warngeräte
1212/XX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6     Verschiedenes      
                 
 
 

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