Tagesordnung - 20. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 23.05.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 11. Sitzung vom 06.09.2017, der 12. Sitzung vom 14.09.2017, der 13. Sitzung vom 18.09.2017, der 17. Sitzung vom 13.02.2018, der 18. Sitzung vom 05.03.2018 und der 19. Sitzung vom 10.04.2018      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Ombudsstelle JobCenter Reinickendorf einrichten  
0808/XX  
Ö 3.2  
Sitzgelegenheiten vor dem Standesamt  
0990/XX  
Ö 3.3  
Änderung der Geschäftsordnung - Sondermittel  
0603/XX  
Ö 3.3.1  
hierzu Besprechungspunkt: Sachstandsbericht aus dem temporären Ausschuss "BVV-Sondermittel"      
Ö 3.3.2  
hierzu Besprechungspunkt: Sporthallen im Winter für Familien öffnen - Drs. Nr. 0248/XX-01      
Ö 3.4  
Personalentwicklung im Bezirksamt Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0646/XX-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen, den Beschluss 1040/XIX an den Hauptausschuss zu überweisen mit dem Auftrag, eine geeignete Vorgehensweise zu beschließen, um den Status der Umsetzungen zu überprüfen und gegebenenfalls neue Handlungsoptionen zu erarbeiten.

 

 

   
    13.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.6.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen, den Beschluss 1040/XIX an den Hauptausschuss zu überweisen mit dem Auftrag, eine geeignete Vorgehensweise zu beschließen, um den Status der Umsetzungen zu überprüfen und gegebenenfalls neue Handlungsoptionen zu erarbeiten.

 

Überweisung an den Hauptausschuss

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    09.01.2018 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen, den Beschluss 1040/XIX an den Hauptausschuss zu überweisen mit dem Auftrag, eine geeignete Vorgehensweise zu beschließen, um den Status der Umsetzungen zu überprüfen und gegebenenfalls neue Handlungsoptionen zu erarbeiten.

 

vertagt

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    13.02.2018 - Hauptausschuss
    Ö 4.6 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen, den Beschluss 1040/XIX an den Hauptausschuss zu überweisen mit dem Auftrag, eine geeignete Vorgehensweise zu beschließen, um den Status der Umsetzungen zu überprüfen und gegebenenfalls neue Handlungsoptionen zu erarbeiten.

 

 

vertagt

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    05.03.2018 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen, den Beschluss 1040/XIX an den Hauptausschuss zu überweisen mit dem Auftrag, eine geeignete Vorgehensweise zu beschließen, um den Status der Umsetzungen zu überprüfen und gegebenenfalls neue Handlungsoptionen zu erarbeiten.

 

vertagt

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    10.04.2018 - Hauptausschuss
    Ö 3.3 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen, den Beschluss 1040/XIX an den Hauptausschuss zu überweisen mit dem Auftrag, eine geeignete Vorgehensweise zu beschließen, um den Status der Umsetzungen zu überprüfen und gegebenenfalls neue Handlungsoptionen zu erarbeiten.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    23.05.2018 - Hauptausschuss
    Ö 3.4 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen, den Beschluss 1040/XIX an den Hauptausschuss zu überweisen mit dem Auftrag, eine geeignete Vorgehensweise zu beschließen, um den Status der Umsetzungen zu überprüfen und gegebenenfalls neue Handlungsoptionen zu erarbeiten.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    04.06.2018 - Hauptausschuss
    Ö 3.2 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen, den Beschluss 1040/XIX an den Hauptausschuss zu überweisen mit dem Auftrag, eine geeignete Vorgehensweise zu beschließen, um den Status der Umsetzungen zu überprüfen und gegebenenfalls neue Handlungsoptionen zu erarbeiten.

 

Erledigung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    04.07.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.7 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen, den Beschluss 1040/XIX an den Hauptausschuss zu überweisen mit dem Auftrag, eine geeignete Vorgehensweise zu beschließen, um den Status der Umsetzungen zu überprüfen und gegebenenfalls neue Handlungsoptionen zu erarbeiten.

 

Gemäß Konsensliste Erledigung

Ö 3.4.1  
hierzu Besprechungspunkt: Evaluation des Abschlussberichts des Temporären Ausschusses "Personalbedarfskonzept" - Drs. Nr. 1040/XIX      
Ö 3.5  
Beteiligung am Tag der Städtebauförderung am 05.05.2018  
0707/XX  
Ö 3.6  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2016  
Enthält Anlagen
0886/XX  
Ö 3.7  
Besuchsprogramm für Delegationen aus Partnerstädten
0993/XX  
Ö 4  
Besprechungspunkt auf Antrag der Fraktion Die Linke: Partizipatives Budgeting / Bürgerbeteiligung - Deklaration von 60.000 € als Bauvorbereitungsmittel      
Ö 5  
Besprechungspunkt auf Antrag der Fraktion Die Linke: Sachstand Umsetzung dezentrale Mieterberatung      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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