Tagesordnung - 6. öffentliche Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentliche Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses
Gremium: Geschäftsordnungsausschuss
Datum: Mo, 29.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 5. Sitzung vom 07.12.2017      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Mündliche Nachfrage zu Vorlagen zur Kenntnisnahme (Änderung § 28 GO)  
0178/XX  
Ö 3.2  
Barrierefreier Livestream  
0696/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Livestream der Bezirksverordnetenversammlung auch für Endgeräte mit herkömmlicher Software zugänglicher und sicherer zu gestalten. Die Installation und Nutzung des Flashplayers soll künftig aufgrund von Sicherheitslücken nicht mehr notwendig sein. Die Verbindung zum Server soll vollständig verschlüsselt erfolgen.

 

   
    13.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.4 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Livestream der Bezirksverordnetenversammlung auch für Endgeräte mit herkömmlicher Software zugänglicher und sicherer zu gestalten. Die Installation und Nutzung des Flashplayers soll künftig aufgrund von Sicherheitslücken nicht mehr notwendig sein. Die Verbindung zum Server soll vollständig verschlüsselt erfolgen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) und an den Geschäftsordnungsausschuss (Mitberatung)

   
    29.01.2018 - Geschäftsordnungsausschuss
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Livestream der Bezirksverordnetenversammlung auch für Endgeräte mit herkömmlicher Software zugänglicher und sicherer zu gestalten. Die Installation und Nutzung des Flashplayers soll künftig aufgrund von Sicherheitslücken nicht mehr notwendig sein. Die Verbindung zum Server soll vollständig verschlüsselt erfolgen.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine technische Lösung zu prüfen, den Livestream der BVV zugänglicher und sicherer zu gestalten.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 1 (FDP)

   
    13.02.2018 - Hauptausschuss
    Ö 4.8 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Livestream der Bezirksverordnetenversammlung auch für Endgeräte mit herkömmlicher Software zugänglicher und sicherer zu gestalten. Die Installation und Nutzung des Flashplayers soll künftig aufgrund von Sicherheitslücken nicht mehr notwendig sein. Die Verbindung zum Server soll vollständig verschlüsselt erfolgen.

 

vertagt

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    05.03.2018 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Livestream der Bezirksverordnetenversammlung auch für Endgeräte mit herkömmlicher Software zugänglicher und sicherer zu gestalten. Die Installation und Nutzung des Flashplayers soll künftig aufgrund von Sicherheitslücken nicht mehr notwendig sein. Die Verbindung zum Server soll vollständig verschlüsselt erfolgen.

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    11.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Livestream der Bezirksverordnetenversammlung auch für Endgeräte mit herkömmlicher Software zugänglicher und sicherer zu gestalten. Die Installation und Nutzung des Flashplayers soll künftig aufgrund von Sicherheitslücken nicht mehr notwendig sein. Die Verbindung zum Server soll vollständig verschlüsselt erfolgen.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

 

Ö 4     Besprechungspunkte      
Ö 4.1  
Redezeiten in der BVV-Sitzung      
Ö 4.2  
Sitzungsende der BVV      
Ö 4.3  
Stellvertreterregelung in den Ausschüssen      
Ö 4.4  
Verteilung von Materialien während der BVV-Sitzung durch Bezirksverordnete im Plenum      
Ö 5  
Beschlussfassung über die vorläufige Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin  
Enthält Anlagen
0001/XX  
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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