Tagesordnung - 9. öffentliche Sitzung des Schulausschusses  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentliche Sitzung des Schulausschusses
Gremium: Schulausschuss
Datum: Do, 07.12.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage zum Protokoll

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 7. Sitzung vom 07.09.2017 und der 8. Sitzung vom 05.10.2017      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Auflösung des Projektmittefonds  
0529/XX  
Ö 3.2  
Gebäude-Scan aus schulischer Sicht  
0466/XX  
Ö 3.3  
Schulentwicklungsplan für Reinickendorf aktualisieren!  
0514/XX  
Ö 3.4  
Zeit-/Maßnahmenplan für Schulsanierungen und Schulneubau  
0516/XX  
Ö 3.5  
Neubau einer ISS am Waidmannsluster Damm  
0517/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, beim Senat von Berlin den Neubau einer ISS auf der vorhandenen Fläche am Waidmannsluster Damm 16 nach dem Konzept des „Berliner Lern- und Teamhauses“ anzumelden. Eine Campuslösung mit dem Humboldt- und/oder Gabriele-von-Bülow-Gymnasium sollte angestrebt werden.

   
    13.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.18 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, beim Senat von Berlin den Neubau einer ISS auf der vorhandenen Fläche am Waidmannsluster Damm 16 nach dem Konzept des „Berliner Lern- und Teamhauses“ anzumelden. Eine Campuslösung mit dem Humboldt- und/oder Gabriele-von-Bülow-Gymnasium sollte angestrebt werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) sowie an den Schulausschuss (Mitberatung)

 

   
    05.10.2017 - Schulausschuss
    Ö 4.6 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, beim Senat von Berlin den Neubau einer ISS auf der vorhandenen Fläche am Waidmannsluster Damm 16 nach dem Konzept des „Berliner Lern- und Teamhauses“ anzumelden. Eine Campuslösung mit dem Humboldt- und/oder Gabriele-von-Bülow-Gymnasium sollte angestrebt werden.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    12.10.2017 - Hauptausschuss
    Ö 3.4 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, beim Senat von Berlin den Neubau einer ISS auf der vorhandenen Fläche am Waidmannsluster Damm 16 nach dem Konzept des „Berliner Lern- und Teamhauses“ anzumelden. Eine Campuslösung mit dem Humboldt- und/oder Gabriele-von-Bülow-Gymnasium sollte angestrebt werden.

 

 

vertagt

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0

   
    07.12.2017 - Schulausschuss
    Ö 3.5 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, beim Senat von Berlin den Neubau einer ISS auf der vorhandenen Fläche am Waidmannsluster Damm 16 nach dem Konzept des „Berliner Lern- und Teamhauses“ anzumelden. Eine Campuslösung mit dem Humboldt- und/oder Gabriele-von-Bülow-Gymnasium sollte angestrebt werden.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    11.01.2018 - Schulausschuss
    Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, beim Senat von Berlin den Neubau einer ISS auf der vorhandenen Fläche am Waidmannsluster Damm 16 nach dem Konzept des „Berliner Lern- und Teamhauses“ anzumelden. Eine Campuslösung mit dem Humboldt- und/oder Gabriele-von-Bülow-Gymnasium sollte angestrebt werden.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, beim Senat von Berlin den Neubau einer Schule auf der vorhandenen Fläche am Waidmannsluster Damm 16 nach dem Konzept des „Berliner Lern- und Teamhauses“ anzumelden.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis 1. Satz:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

 

Abstimmungsergebnis 2. Satz:

 

dafür: 1 (B90/Grüne)   dagegen: 10 (CDU/AfD/FDP/Linke)   Enthaltung: 3 (SPD)

 

   
    13.02.2018 - Hauptausschuss
    Ö 4.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, beim Senat von Berlin den Neubau einer ISS auf der vorhandenen Fläche am Waidmannsluster Damm 16 nach dem Konzept des „Berliner Lern- und Teamhauses“ anzumelden. Eine Campuslösung mit dem Humboldt- und/oder Gabriele-von-Bülow-Gymnasium sollte angestrebt werden.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

mit geänderter Überschrift: „Neubau einer Schule am Waidmannsluster Damm“

 

Das Bezirksamt wird ersucht, beim Senat von Berlin den Neubau einer Schule auf der vorhandenen Fläche am Waidmannsluster Damm 16 nach dem Konzept des „Berliner Lern- und Teamhauses“ anzumelden.

 

anzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    14.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, beim Senat von Berlin den Neubau einer Schule auf der vorhandenen Fläche am Waidmannsluster Damm 16 nach dem Konzept des „Berliner Lern- und Teamhauses“ anzumelden.

 

Annahme mit Mehheit

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP  dagegen: 0   Enthaltung: Linke

Ö 3.6  
Eine nachhaltige Perspektive für die Montessori-Schule Heiligensee!  
0518/XX  
Ö 3.7  
Montessori Schule unterstützen  
0547/XX  
Ö 4  
Bericht der Außenstelle der Senatsbildungsverwaltung      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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