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9. öffentliche Sitzung des Schulausschusses |
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Schulausschuss |
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Do, 07.12.2017 |
Status: |
öffentlich |
| Zeit: |
17:00 - 19:15 |
Anlass: |
ordentliche Sitzung |
| Raum: |
Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau) |
| Ort: |
Eichborndamm 215, 13437 Berlin |
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| TOP |
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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschriften der 7. Sitzung vom 07.09.2017 und der 8. Sitzung vom 05.10.2017 |
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| Ö 3 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 3.1 |
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Auflösung des Projektmittefonds |
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0529/XX |
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| Ö 3.2 |
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Gebäude-Scan aus schulischer Sicht |
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0466/XX |
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| Ö 3.3 |
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Schulentwicklungsplan für Reinickendorf aktualisieren! |
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0514/XX |
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| Ö 3.4 |
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Zeit-/Maßnahmenplan für Schulsanierungen und Schulneubau |
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0516/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, einen Zeit-/Maßnahmenplan vorzulegen, wann welche im Gebäudescan angeführten Sanierungen erfolgen werden, welche Finanzmittel jeweils genutzt werden und in wessen Verantwortung sie durchgeführt werden sollen. Das Bezirksamt wird darüber hinaus ersucht darzulegen, ob und wenn ja, in welcher Form der Bezirk Reinickendorf an der Berliner Schulbauoffensive teilnehmen wird: Sind Maßnahmen an das Land herausoptiert worden und wenn ja, welche sind das? Plant der Bezirk, sich an einer der geplanten regionalen Schulbau GmbHs zu beteiligen? Falls dies nicht vorgesehen ist: Auf welche Weise will der Bezirk die Vorteile einer solchen Rechts- und Organisationsform hinsichtlich einer überjährigen Mittelbewirtschaftung, übertariflicher Bezahlungsmöglichkeiten, stark verkürzter Planungsverfahren/beschleunigter Bauprozesse sowie höherer Mittelumsätze je Mitarbeiter/in erreichen? Das Bezirksamt wird gebeten, erstmals zum 01.12.2017 zu berichten. |
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13.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.15 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, einen Zeit-/Maßnahmenplan vorzulegen, wann welche im Gebäudescan angeführten Sanierungen erfolgen werden, welche Finanzmittel jeweils genutzt werden und in wessen Verantwortung sie durchgeführt werden sollen. Das Bezirksamt wird darüber hinaus ersucht darzulegen, ob und wenn ja, in welcher Form der Bezirk Reinickendorf an der Berliner Schulbauoffensive teilnehmen wird: Sind Maßnahmen an das Land herausoptiert worden und wenn ja, welche sind das? Plant der Bezirk, sich an einer der geplanten regionalen Schulbau GmbHs zu beteiligen? Falls dies nicht vorgesehen ist: Auf welche Weise will der Bezirk die Vorteile einer solchen Rechts- und Organisationsform hinsichtlich einer überjährigen Mittelbewirtschaftung, übertariflicher Bezahlungsmöglichkeiten, stark verkürzter Planungsverfahren/beschleunigter Bauprozesse sowie höherer Mittelumsätze je Mitarbeiter/in erreichen? Das Bezirksamt wird gebeten, erstmals zum 01.12.2017 zu berichten. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss (Federführung) sowie an den Schulausschuss (Mitberatung) |
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05.10.2017 - Schulausschuss |
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Ö 4.5 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, einen Zeit-/Maßnahmenplan vorzulegen, wann welche im Gebäudescan angeführten Sanierungen erfolgen werden, welche Finanzmittel jeweils genutzt werden und in wessen Verantwortung sie durchgeführt werden sollen. Das Bezirksamt wird darüber hinaus ersucht darzulegen, ob und wenn ja, in welcher Form der Bezirk Reinickendorf an der Berliner Schulbauoffensive teilnehmen wird: Sind Maßnahmen an das Land herausoptiert worden und wenn ja, welche sind das? Plant der Bezirk, sich an einer der geplanten regionalen Schulbau GmbHs zu beteiligen? Falls dies nicht vorgesehen ist: Auf welche Weise will der Bezirk die Vorteile einer solchen Rechts- und Organisationsform hinsichtlich einer überjährigen Mittelbewirtschaftung, übertariflicher Bezahlungsmöglichkeiten, stark verkürzter Planungsverfahren/beschleunigter Bauprozesse sowie höherer Mittelumsätze je Mitarbeiter/in erreichen? Das Bezirksamt wird gebeten, erstmals zum 01.12.2017 zu berichten. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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07.12.2017 - Schulausschuss |
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Ö 3.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, einen Zeit-/Maßnahmenplan vorzulegen, wann welche im Gebäudescan angeführten Sanierungen erfolgen werden, welche Finanzmittel jeweils genutzt werden und in wessen Verantwortung sie durchgeführt werden sollen. Das Bezirksamt wird darüber hinaus ersucht darzulegen, ob und wenn ja, in welcher Form der Bezirk Reinickendorf an der Berliner Schulbauoffensive teilnehmen wird: Sind Maßnahmen an das Land herausoptiert worden und wenn ja, welche sind das? Plant der Bezirk, sich an einer der geplanten regionalen Schulbau GmbHs zu beteiligen? Falls dies nicht vorgesehen ist: Auf welche Weise will der Bezirk die Vorteile einer solchen Rechts- und Organisationsform hinsichtlich einer überjährigen Mittelbewirtschaftung, übertariflicher Bezahlungsmöglichkeiten, stark verkürzter Planungsverfahren/beschleunigter Bauprozesse sowie höherer Mittelumsätze je Mitarbeiter/in erreichen? Das Bezirksamt wird gebeten, erstmals zum 01.12.2017 zu berichten. in folgender geänderter Fassung: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, jeweils im 1. Quartal eines Jahres eine Liste für das laufende Haushaltsjahr vorzulegen, - wann (Beginn und voraussichtliches Ende) welche Sanierungen und Baumaßnahmen erfolgen werden, - welche Finanzmittel jeweils genutzt werden - und in wessen Verantwortung sie durchgeführt werden sollen. anzunehmen. Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/FDP) dagegen: 1 (B90/Grüne) Enthaltung: 1 (Linke) |
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30.01.2018 - Bauausschuss |
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Ö 5.16 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, einen Zeit-/Maßnahmenplan vorzulegen, wann welche im Gebäudescan angeführten Sanierungen erfolgen werden, welche Finanzmittel jeweils genutzt werden und in wessen Verantwortung sie durchgeführt werden sollen. Das Bezirksamt wird darüber hinaus ersucht darzulegen, ob und wenn ja, in welcher Form der Bezirk Reinickendorf an der Berliner Schulbauoffensive teilnehmen wird: Sind Maßnahmen an das Land herausoptiert worden und wenn ja, welche sind das? Plant der Bezirk, sich an einer der geplanten regionalen Schulbau GmbHs zu beteiligen? Falls dies nicht vorgesehen ist: Auf welche Weise will der Bezirk die Vorteile einer solchen Rechts- und Organisationsform hinsichtlich einer überjährigen Mittelbewirtschaftung, übertariflicher Bezahlungsmöglichkeiten, stark verkürzter Planungsverfahren/beschleunigter Bauprozesse sowie höherer Mittelumsätze je Mitarbeiter/in erreichen? Das Bezirksamt wird gebeten, erstmals zum 01.12.2017 zu berichten. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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06.03.2018 - Bauausschuss |
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Ö 5.12 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, einen Zeit-/Maßnahmenplan vorzulegen, wann welche im Gebäudescan angeführten Sanierungen erfolgen werden, welche Finanzmittel jeweils genutzt werden und in wessen Verantwortung sie durchgeführt werden sollen. Das Bezirksamt wird darüber hinaus ersucht darzulegen, ob und wenn ja, in welcher Form der Bezirk Reinickendorf an der Berliner Schulbauoffensive teilnehmen wird: Sind Maßnahmen an das Land herausoptiert worden und wenn ja, welche sind das? Plant der Bezirk, sich an einer der geplanten regionalen Schulbau GmbHs zu beteiligen? Falls dies nicht vorgesehen ist: Auf welche Weise will der Bezirk die Vorteile einer solchen Rechts- und Organisationsform hinsichtlich einer überjährigen Mittelbewirtschaftung, übertariflicher Bezahlungsmöglichkeiten, stark verkürzter Planungsverfahren/beschleunigter Bauprozesse sowie höherer Mittelumsätze je Mitarbeiter/in erreichen? Das Bezirksamt wird gebeten, erstmals zum 01.12.2017 zu berichten. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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05.06.2018 - Bauausschuss |
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Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, einen Zeit-/Maßnahmenplan vorzulegen, wann welche im Gebäudescan angeführten Sanierungen erfolgen werden, welche Finanzmittel jeweils genutzt werden und in wessen Verantwortung sie durchgeführt werden sollen. Das Bezirksamt wird darüber hinaus ersucht darzulegen, ob und wenn ja, in welcher Form der Bezirk Reinickendorf an der Berliner Schulbauoffensive teilnehmen wird: Sind Maßnahmen an das Land herausoptiert worden und wenn ja, welche sind das? Plant der Bezirk, sich an einer der geplanten regionalen Schulbau GmbHs zu beteiligen? Falls dies nicht vorgesehen ist: Auf welche Weise will der Bezirk die Vorteile einer solchen Rechts- und Organisationsform hinsichtlich einer überjährigen Mittelbewirtschaftung, übertariflicher Bezahlungsmöglichkeiten, stark verkürzter Planungsverfahren/beschleunigter Bauprozesse sowie höherer Mittelumsätze je Mitarbeiter/in erreichen? Das Bezirksamt wird gebeten, erstmals zum 01.12.2017 zu berichten. in folgender geänderter Fassung: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, jeweils im 1. Quartal eines Jahres eine Liste für das laufende Haushaltsjahr vorzulegen, - wann (Beginn und voraussichtliches Ende) welche Sanierungen und Baumaßnahmen erfolgen werden, - welche Finanzmittel jeweils genutzt werden - und in wessen Verantwortung sie durchgeführt werden sollen. anzunehmen. Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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04.07.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, jeweils im 1. Quartal eines Jahres eine Liste für das laufende Haushaltsjahr vorzulegen, - wann (Beginn und voraussichtliches Ende) welche Sanierungen und Baumaßnahmen erfolgen werden, - welche Finanzmittel jeweils genutzt werden - und in wessen Verantwortung sie durchgeführt werden sollen. Gemäß Konsensliste Annahme |
| Ö 3.5 |
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Neubau einer ISS am Waidmannsluster Damm |
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0517/XX |
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| Ö 3.6 |
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Eine nachhaltige Perspektive für die Montessori-Schule Heiligensee! |
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0518/XX |
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| Ö 3.7 |
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Montessori Schule unterstützen |
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0547/XX |
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| Ö 4 |
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Bericht der Außenstelle der Senatsbildungsverwaltung |
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| Ö 5 |
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|
Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 6 |
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Verschiedenes |
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