Tagesordnung - 19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
Datum: Mo, 30.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 18. Sitzung vom 18.04.2016      
Ö 3     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Service des Bezirks für junge Eltern verbessern weitere Mitberatung: JHA Federführung: Haushalts-A.  
Enthält Anlagen
1241/XIX  
Ö 3.2  
Stärkung der Sicherheit in Reinickendorf Federführung: Haushalts-A.  
Enthält Anlagen
1273/XIX  
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Bericht Rechtsextremismus in Reinickendorf
Enthält Anlagen
0086/XIX  
Ö 4.2  
Beteiligungsplattform meinBerlin nutzen  
1231/XIX  
    13.04.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.6 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht zu prüfen, ob und wie zukünftig bei bezirklichen Beteiligungsverfahren, wie z.B. Bebauungsplänen oder Kiezfonds, analog zum Bezirk Treptow-Köpenick auch das Angebot der Beteiligungsplattform meinBerlin genutzt werden kann.

https://mein.berlin.de/

 

   
    30.05.2016 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1231/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht zu prüfen, ob und wie zukünftig bei bezirklichen Beteiligungsverfahren, wie z.B. Bebauungsplänen oder Kiezfonds, analog zum Bezirk Treptow-Köpenick auch das Angebot der Beteiligungsplattform meinBerlin genutzt werden kann.

https://mein.berlin.de/

 

anzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU, SPD, B 90/Die Grünen)   dagegen: 0              Enthaltung: 0

   
    13.07.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht zu prüfen, ob und wie zukünftig bei bezirklichen Beteiligungsverfahren, wie z.B. Bebauungsplänen oder Kiezfonds, analog zum Bezirk Treptow-Köpenick auch das Angebot der Beteiligungsplattform meinBerlin genutzt werden kann.

https://mein.berlin.de/

Ö 4.3  
Kooperation mit einem Müllentsorgungsunternehmen für den Abbau illegaler Altkleidercontainer im öffentlichen Straßenland prüfen  
1233/XIX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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