Tagesordnung - 52. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 52. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 11.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 09.05.2016, 17:00 Uhr, Raum 338

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für die 52. Sitzung der BVV am 11.05.2016  
1251/XIX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 52. Sitzung der BVV am 11.05.2016  
1276/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 52. Sitzung der BVV am 11.05.2016  
1275/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 6     Feststellungen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Rent-A-Bike in Reinickendorf (als Zwischenbericht)
0264/XIX  
Ö 7.2  
Nächtliches Tempo 30 / Hennigsdorfer Straße (als Zwischenbericht)  
0447/XIX  
Ö 7.3  
Strandbad Tegel  
0466/XIX  
Ö 7.4  
Grundschulneubau zukunftsweisend planen
Enthält Anlagen
0647/XIX  
Ö 7.5  
Anbringung von Display-Monitoren  
0689/XIX  
Ö 7.6  
Wegbeleuchtung zwischen Genfer Straße bis zur Seniorenresidenz Domicil Thaterstraße  
0702/XIX  
Ö 7.7  
Sicherer Fußweg in Heiligensee (als Zwischenbericht)  
0821/XIX  
Ö 7.8  
Ergänzung Radverkehrskonzept  
Enthält Anlagen
0823/XIX  
Ö 7.9  
Zusätzliche Grundschule für Reinickendorf-OST dringend benötigt  
0861/XIX  
Ö 7.10  
Wanderweg am Tegeler Fließ begehbar halten  
0899/XIX  
Ö 7.11  
S-Bahnzug nach Reinickendorf benennen  
Enthält Anlagen
0937/XIX  
Ö 7.12  
Umleitungsstrecken für U6-Dammsanierung rechtzeitig abstimmen und frei halten (als Zwischenbericht)  
1003/XIX  
Ö 7.13  
Flohmarkt Markstraße (als Zwischenbericht)  
1059/XIX  
Ö 7.14  
Verkehrskonzept Reinickendorf (als Zwischenbericht)  
1065/XIX  
Ö 7.15  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Flüchtlingsintegration in Reinickendorf  
1067/XIX-19  
Ö 7.16  
Geplante Mittel für das Betreuungsgeld in den Kita-Ausbau stecken
1088/XIX  
Ö 7.17  
Sanierung U6  
1089/XIX  
Ö 7.18  
Fernbushaltestelle in Tegel
1090/XIX  
Ö 7.19  
Radfahrverkehrsanlagen Landesgrenze (als Zwischenbericht)
1091/XIX  
Ö 7.20  
Stationäre Geschwindigkeitsüberwachungsanlage  
1092/XIX  
Ö 7.21  
"Praxistag Bus" durchführen (als Zwischenbericht)  
1097/XIX  
Ö 7.22  
Kurzparkzone Tegel-City prüfen  
Enthält Anlagen
1101/XIX  
Ö 7.23  
Keine Budgetkürzung für Nachnutzung Flughafen Tegel  
1114/XIX  
Ö 7.24  
Information zur Verhinderungspflege
1117/XIX  
Ö 7.25  
Bericht über Aktivitäten im Kommunalen Nachbarschaftsforum
1127/XIX  
    11.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.5 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung

 

   
    10.12.2015 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1127/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, jährlich über die Aktivitäten des Bezirksamtes im Kommunalen Nachbarschaftsforum, Arbeitsgruppe Nord, der BVV zu berichten. Hierbei soll insbesondere auf die Reinickendorfer Initiativen zur Verbesserung der Zusammenarbeit mit den dort vertretenden Umlandgemeinden eingegangen werden.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU, SPD, B90/Die Grünen)              dagegen: 0              Enthaltung: 0             

   
    13.01.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.13 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung

   
    11.02.2016 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1127/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, jährlich über die Aktivitäten des Bezirksamtes im Kommunalen Nachbarschaftsforum, Arbeitsgruppe Nord, der BVV zu berichten. Hierbei soll insbesondere auf die Reinickendorfer Initiativen zur Verbesserung der Zusammenarbeit mit den dort vertretenen Umlandgemeinden eingegangen werden.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, regelmäßig über die Aktivitäten des Bezirksamtes im Kommunalen Nachbarschaftsforum, Arbeitsgruppe Nord, dem Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung und dem Verkehrsausschuss zu berichten. Hierbei soll insbesondere auf die Reinickendorfer Initiativen zur Verbesserung der Zusammenarbeit mit den dort vertretenen Umlandgemeinden eingegangen werden.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU, SPD, B90/Die Grünen)              dagegen: 0              Enthaltung: 0

   
    09.03.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, regelmäßig über die Aktivitäten des Bezirksamtes im Kommunalen Nachbarschaftsforum, Arbeitsgruppe Nord, dem Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung und dem Verkehrsausschuss zu berichten. Hierbei soll insbesondere auf die Reinickendorfer Initiativen zur Verbesserung der Zusammenarbeit mit den dort vertretenen Umlandgemeinden eingegangen werden.

   
    11.05.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.25 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Ö 7.26  
Wartehäuschen 220er  
1130/XIX  
Ö 7.27  
Deutsches Palliativsiegel  
1132/XIX  
Ö 7.28  
Einwohnerantrag gem. § 44 Bezirksverwaltungsgesetz betr. "Erhaltung des Gaslichts in Reinickendorf"
1144/XIX  
Ö 7.29  
Montessori-Schule Heiligensee unterstützen  
1148/XIX  
Ö 7.30  
Dringenden Bedarf eines Grundschulneubaus in Reinickenorf-Ost anerkennen (als Zwischenbericht)  
1151/XIX-01  
Ö 7.31  
Briefkasten Am Vierrutenberg  
1171/XIX  
Ö 7.32  
LED-Leuchtmittel  
1174/XIX  
Ö 7.33  
Service-APP  
1190/XIX  
Ö 7.34  
Interesse an MINT-Fächern stärken: Reinickendorf meets MacGyver  
1212/XIX  
Ö 7.35  
Jahresbericht des Patienternfürsprechers aus dem Krankenhaus des Maßregelvollzugs für den Zeitraum 01.01.2015 bis 31.12.2015  
1252/XIX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Rollender Radverkehr in und durch Reinickendorf  
1263/XIX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Genehmigungsverfahren von Gebrauchtwarenmärkten mit sensibler Umfeldbetrachtung
Enthält Anlagen
1063/XIX  
Ö 10.2  
Standort Glascontainer Falkenplatz  
1126/XIX  
Ö 10.3  
Kennzeichnung der Gedenkorte im Karl-Bonhoeffer-Gelände  
Enthält Anlagen
1134/XIX  
Ö 10.4  
Dauerbeleuchtung auf Flurbalkonen prüfen
1195/XIX  
Ö 10.5  
Wachsmuthstraße behinderten- und seniorenfreundlich gestalten  
1200/XIX  
Ö 10.6  
Straßenschäden in der Meteorstraße  
1202/XIX  
Ö 10.7  
Auswaschungen im Wesselburer Weg  
1203/XIX  
Ö 10.8  
Mehr Licht am Marie-Schlei-Platz  
1206/XIX  
Ö 10.9  
Bild des Monats  
1216/XIX  
Ö 10.10  
Ausschreibung für den Kiezfond 2016  
Enthält Anlagen
1262/XIX  
Ö 11     Anträge      
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Parkdauer in der Heinsestraße auf zwei Stunden erhöhen  
1269/XIX  
Ö 12.2  
Wahlen zur Seniorenvertretung vorbereiten  
Enthält Anlagen
1253/XIX  
Ö 12.3  
Erweiterung der Kurzparkzone am S-Bahnhof Heiligensee  
1270/XIX  
Ö 12.4  
Instandsetzung Radweg am Borsigdamm  
Enthält Anlagen
1254/XIX  
Ö 12.5  
Ortsteilschild Waidmannslust  
1271/XIX  
Ö 12.6  
Historische Sitzbank an der Ecke Frohnauer Staße / Alemannenstraße wiederherstellen  
1255/XIX  
Ö 12.7  
Ortsteilschild Lübars  
1272/XIX  
Ö 12.8  
Reinigung der Balustraden am Ludolfingerplatz und Zeltinger Platz  
1256/XIX  
Ö 12.9  
Sportzentrum Nord im MV erhalten  
Enthält Anlagen
1278/XIX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
FGÜ zwischen Märkischem Zentrum und Mittelfeldbecken  
1264/XIX  
Ö 13.2  
Stärkung der Sicherheit in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
1273/XIX  
Ö 13.3  
Ungepflegtes Umfeld am Bahnübergang Gorkistraße beseitigen  
1257/XIX  
Ö 13.4  
Reinigung der Gräben im MV  
1265/XIX  
Ö 13.5  
Waldweg im Forst Jungfernheide attraktiv gestalten  
1274/XIX  
Ö 13.6  
Installierung von Calisthenics-Geräten  
1258/XIX  
Ö 13.7  
Präventive Zusammenarbeit zwischen Schulen und Polizei verstärken  
1266/XIX  
Ö 13.8  
Kentertraining in Hallenbädern  
1259/XIX  
Ö 13.9  
Naturschutz und Mauergedenken - Angebote der deutschen Waldjugend am Berliner Mauerweg bekannt machen  
Enthält Anlagen
1267/XIX  
Ö 13.10  
Fahrgäste auf S-Bahnhof Wittenau vor Taubenkot schützen  
1260/XIX  
Ö 13.11  
Wartehäuschen für Busbenutzer am S-Bahnhof Hermsdorf  
1268/XIX  
Ö 13.12  
Parkplatz für Menschen mit Behinderung in der Glienicker Straße  
1261/XIX  
Ö 13.13  
Mieterschutz in Reinickendorf-Ost  
1277/XIX  
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen