Tagesordnung - 23. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 23. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 27.11.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 21. Sitzung vom 25.09.2014 sowie der 22. Sitzung vom 06.11.2014      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Verkehrssicherheit im Tegeler Kiez (3) - Verkehrssicherheit Bernstorffstraße Ecke Buddestraße erhöhen vertagt: 24.01.2013, 25.09.2014  
0293/XIX  
Ö 3.2  
Öffnung von Einbahnstraßen für den Radverkehr vertagt: 24.10.2013, 28.11.2013, 25.09.2014  
0515/XIX  
Ö 3.3  
Vor der Kita Maximiliankorso wieder Tempo 30 einrichten vertagt: 06.11.2014
0670/XIX  
Ö 3.4  
Radverkehrsstrategie des Senats unterstützen
0799/XIX  
Ö 3.5  
Sicher Radfahren auf dem Hermsdorfer Damm vertagt: 25.09.2014  
0800/XIX  
Ö 3.6  
Ergänzung Radverkehrskonzept  
Enthält Anlagen
0823/XIX  
Ö 3.7  
Ampelschaltzeiten Schulzendorfer Straße Ecke Hermsdorfer Damm anpassen  
0829/XIX  
Ö 3.8  
Tempo 30 in der Friederikestraße  
0837/XIX  
Ö 3.9  
Wildunfälle vermeiden  
0838/XIX  
Ö 3.10  
Zusätzliche Fahrradständer am U-Bahnhof Residenzstraße aufstellen  
0847/XIX  
Ö 3.11  
Verkehrssituation im Kiefheider Weg verbessern  
0848/XIX  
Ö 3.12  
Tempo 30 / Teilabschnitt Hermsdorfer Damm  
0849/XIX  
    12.11.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.7 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass zwischen Martin-Luther Straße und Backnanger Straße am Hermsdorfer Damm tagsüber zwischen 07.00 und 17.00 Uhr Tempo 30 angeordnet wird.

   
    27.11.2014 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.12 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache – Nr. 0849/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass zwischen Martin-Luther Straße und Backnanger Straße am Hermsdorfer Damm tagsüber zwischen 07.00 und 17.00 Uhr Tempo 30 angeordnet wird.

 

zu vertagen.

 

   
    22.01.2015 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschlusses beschließen mehrheitlich (7/6/0), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache 0849/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass zwischen Martin-Luther Straße und Backnanger Straße am Hermsdorfer Damm tagsüber zwischen 07.00 und 17.00 Uhr Tempo 30 angeordnet wird.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen.

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass zwischen Martin-Luther Straße und Backnanger Straße am Hermsdorfer Damm tagsüber zwischen 07.00 und 18.00 Uhr Tempo 30 angeordnet wird.

 

   
    11.02.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.3 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

vertagt

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass zwischen Martin-Luther Straße und Backnanger Straße am Hermsdorfer Damm tagsüber zwischen 07.00 und 18.00 Uhr Tempo 30 angeordnet wird.

 

   
    11.03.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.5 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

  1. Abstimmung über die geänderte Fassung: Ablehnung bei Stimmengleichheit

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass zwischen Martin-Luther Straße und Backnanger Straße am Hermsdorfer Damm tagsüber zwischen 07.00 und 17.00 Uhr Tempo 30 angeordnet wird.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass zwischen Martin-Luther Straße und Backnanger Straße am Hermsdorfer Damm tagsüber zwischen 07.00 und 18.00 Uhr Tempo 30 angeordnet wird.

 

  1. Abstimmung über den Ursprungstext: Ablehnung bei Stimmengleichheit

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass zwischen Martin-Luther Straße und Backnanger Straße am Hermsdorfer Damm tagsüber zwischen 07.00 und 17.00 Uhr Tempo 30 angeordnet wird.

 

Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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