Tagesordnung - 12. öffentliche Sitzung des Schulausschusses  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentliche Sitzung des Schulausschusses
Gremium: Schulausschuss
Datum: Do, 07.03.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bettina-von-Arnim-Schule, Mensa
Ort: Senftenberger Ring 49, 13435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Vorstellung der Schule      
Ö 2  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschriften der 9. Sitzung vom 08.11.2012, der 10. Sitzung vom 06.12.2012 und der 11. Sitzung vom 31.01.2013      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Peter-Witte-Schule bleibt offen! vertagt am: 31.01.2013 Anhörung und Informationsaustausch mit den beteiligten und interessierten Schulen  
0213/XIX-01  
Ö 4.2  
Schul- und Sportstättensanierungsprogramm 2013
0236/XIX  
Ö 4.3  
Für Teilnahme von Reinickendorfer Grundschulen am Projekt "Berliner Schulpate" der Handwerkskammer werben Mitberatung: Wirtschaftsausschuss  
0358/XIX  
Ö 4.4  
Für Teilnahme von Reinickendorfer Betrieben am Projekt "Berliner Schulpate" der Handswerkskammer werben Mitberatung: Wirtschaftsausschuss  
0359/XIX  
Ö 4.5  
Schulen und Wirtschaft auf Initiative "Berliner Schulpate" aufmerksam machen Mitberatung: Wirtschaftsausschuss  
0365/XIX  
Ö 5     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Entwicklung der Reinickendorfer Grundschullandschaft Federführung: Haushaltsausschuss vertagt am: 31.01.2013  
0318/XIX-01  
    12.12.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.1.1 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung an den Haushaltsausschuss (federführend) und an den Schulausschuss (mitberatend)

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Konsequenzen, die aus der Entwicklung der Grundschülerzahlen zu ziehen sind, ausführlich in den Gremien innerhalb der BVV und außerhalb (Bezirksschulbeirat) zu diskutieren und diese Gremien - sowie die Schulen der betroffenen Regionen - an der Entscheidungsfindung intensiv zu beteiligen.

 

Des Weiteren sind für die anstehende Fortschreibung der Investitionsplanung unterschiedliche mögliche Szenarien zu berücksichtigen und dem Haushaltsausschuss der BVV entsprechende alternative Planungen mit Kosteneinschätzung vorzulegen.

   
    31.01.2013 - Schulausschuss
    Ö 5.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Entschließungsantrages - Drucksache Nr. 0318/XIX-01 -

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Konsequenzen, die aus der Entwicklung der Grundschülerzahlen zu ziehen sind, ausführlich in den Gremien innerhalb der BVV und außerhalb (Bezirksschulbeirat) zu diskutieren und diese Gremien - sowie die Schulen der betroffenen Regionen - an der Entscheidungsfindung intensiv zu beteiligen.

 

Des Weiteren sind für die anstehende Fortschreibung der Investitionsplanung unterschiedliche mögliche Szenarien zu berücksichtigen und dem Haushaltsausschuss der BVV entsprechende alternative Planungen mit Kosteneinschätzung vorzulegen.

 

zu vertagen.

   
    07.03.2013 - Schulausschuss
    Ö 5.1 - vertagt
    Vertagung aufgrund fortgeschrittener Zeit

Vertagung aufgrund fortgeschrittener Zeit.

 

   
    02.05.2013 - Schulausschuss
    Ö 5.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Entschließungsantrages - Drucksache Nr. 0318/XIX-01 -

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Konsequenzen, die aus der Entwicklung der Grundschülerzahlen zu ziehen sind, ausführlich in den Gremien innerhalb der BVV und außerhalb (Bezirksschulbeirat) zu diskutieren und diese Gremien - sowie die Schulen der betroffenen Regionen - an der Entscheidungsfindung intensiv zu beteiligen.

 

Des Weiteren sind für die anstehende Fortschreibung der Investitionsplanung unterschiedliche mögliche Szenarien zu berücksichtigen und dem Haushaltsausschuss der BVV entsprechende alternative Planungen mit Kosteneinschätzung vorzulegen.

 

zu vertagen.

   
    15.05.2013 - Schulausschuss
    Ö 4.1 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag - Drucksache Nr. 0318/XIX-01 -

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Konsequenzen, die aus der Entwicklung der Grundschülerzahlen zu ziehen sind, ausführlich in den Gremien innerhalb der BVV und außerhalb (Bezirksschulbeirat) zu diskutieren und diese Gremien - sowie die Schulen der betroffenen Regionen - an der Entscheidungsfindung intensiv zu beteiligen.

 

Des Weiteren sind für die anstehende Fortschreibung der Investitionsplanung unterschiedliche mögliche Szenarien zu berücksichtigen und dem Haushaltsausschuss der BVV entsprechende alternative Planungen mit Kosteneinschätzung vorzulegen.

 

als erledigt zu betrachten.

   
    29.05.2013 - Haushaltsausschuss
    Ö 4.3 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag - Drucksache Nr. 0318/XIX-01 - :

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Konsequenzen, die aus der Entwicklung der Grundschülerzahlen zu ziehen sind, ausführlich in den Gremien innerhalb der BVV und außerhalb (Bezirksschulbeirat) zu diskutieren und diese Gremien - sowie die Schulen der betroffenen Regionen - an der Entscheidungsfindung intensiv zu beteiligen.

 

Des Weiteren sind für die anstehende Fortschreibung der Investitionsplanung unterschiedliche mögliche Szenarien zu berücksichtigen und dem Haushaltsausschuss der BVV entsprechende alternative Planungen mit Kosteneinschätzung vorzulegen.

 

als erledigt zu betrachten.

   
    12.06.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.5 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Erledigung

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Konsequenzen, die aus der Entwicklung der Grundschülerzahlen zu ziehen sind, ausführlich in den Gremien innerhalb der BVV und außerhalb (Bezirksschulbeirat) zu diskutieren und diese Gremien - sowie die Schulen der betroffenen Regionen - an der Entscheidungsfindung intensiv zu beteiligen.

 

Des Weiteren sind für die anstehende Fortschreibung der Investitionsplanung unterschiedliche mögliche Szenarien zu berücksichtigen und dem Haushaltsausschuss der BVV entsprechende alternative Planungen mit Kosteneinschätzung vorzulegen.

Ö 6  
Aktueller Stand der 1. Gemeinschaftsschule Reinickendorf      
Ö 7  
Zusammenarbeit Jugendhilfe - Schule      
Ö 8  
Investitionsplanung Schule und Grundschulplanung      
Ö 9     Berichte      
Ö 9.1  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 9.2  
Bericht der Außenstelle der Senatbildungsverwaltung -Herr Gutheil-      
Ö 10  
Verschiedenes      
                 
 
 

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