Tagesordnung - 12. öffentliche Sitzung des Schulausschusses  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentliche Sitzung des Schulausschusses
Gremium: Schulausschuss
Datum: Do, 07.03.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bettina-von-Arnim-Schule, Mensa
Ort: Senftenberger Ring 49, 13435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Vorstellung der Schule      
Ö 2  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschriften der 9. Sitzung vom 08.11.2012, der 10. Sitzung vom 06.12.2012 und der 11. Sitzung vom 31.01.2013      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Peter-Witte-Schule bleibt offen! vertagt am: 31.01.2013 Anhörung und Informationsaustausch mit den beteiligten und interessierten Schulen  
0213/XIX-01  
Ö 4.2  
Schul- und Sportstättensanierungsprogramm 2013
0236/XIX  
    12.09.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.5 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss

   
    05.11.2012 - Haushaltsausschuss
    Ö 6.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0236/XIX -

 

Das Bezirksamt wird ersucht, vor Einreichung einer Liste mit Vorhaben für das Schul- und Sportstättensanierungsprogramm 2013 beim Senat, die Bezirksverordnetenversammlung über die geplanten Vorhaben zu informieren. Aus der Aufstellung soll auch ersichtlich sein, welche Maßnahmen mit welchem Kostenaufwand realisiert werden sollen.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Zukunft vor Einreichung einer Liste mit Vorhaben für das Schul- und Sportstättensanierungsprogramm beim Senat, die Bezirksverordnetenversammlung über die geplanten Vorhaben zu informieren. Aus der Aufstellung soll auch ersichtlich sein, welche Maßnahmen mit welchem Kostenaufwand realisiert werden sollen.

   
    14.11.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Zukunft vor Einreichung einer Liste mit Vorhaben für das Schul- und Sportstättensanierungsprogramm beim Senat, die Bezirksverordnetenversammlung über die geplanten Vorhaben zu informieren. Aus der Aufstellung soll auch ersichtlich sein, welche Maßnahmen mit welchem Kostenaufwand realisiert werden sollen.

 

   
    13.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.29 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss und an den Schulausschuss

   
    04.03.2013 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0236/XIX - zur Kenntnis.

 

   
    07.03.2013 - Schulausschuss
    Ö 4.2 - vertagt
    Vertagung aufgrund fortgeschrittener Zeit

Vertagung aufgrund fortgeschrittener Zeit.

 

   
    02.05.2013 - Schulausschuss
    Ö 4.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0236/XIX - zur Kenntnis.

Ö 4.3  
Für Teilnahme von Reinickendorfer Grundschulen am Projekt "Berliner Schulpate" der Handwerkskammer werben Mitberatung: Wirtschaftsausschuss  
0358/XIX  
Ö 4.4  
Für Teilnahme von Reinickendorfer Betrieben am Projekt "Berliner Schulpate" der Handswerkskammer werben Mitberatung: Wirtschaftsausschuss  
0359/XIX  
Ö 4.5  
Schulen und Wirtschaft auf Initiative "Berliner Schulpate" aufmerksam machen Mitberatung: Wirtschaftsausschuss  
0365/XIX  
Ö 5     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Entwicklung der Reinickendorfer Grundschullandschaft Federführung: Haushaltsausschuss vertagt am: 31.01.2013  
0318/XIX-01  
Ö 6  
Aktueller Stand der 1. Gemeinschaftsschule Reinickendorf      
Ö 7  
Zusammenarbeit Jugendhilfe - Schule      
Ö 8  
Investitionsplanung Schule und Grundschulplanung      
Ö 9     Berichte      
Ö 9.1  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 9.2  
Bericht der Außenstelle der Senatbildungsverwaltung -Herr Gutheil-      
Ö 10  
Verschiedenes      
                 
 
 

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