Tagesordnung - 11. öffentliche Sitzung des Schulausschusses gemeinsam mit dem Haushaltsausschuss (Sondersitzung)  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentliche Sitzung des Schulausschusses gemeinsam mit dem Haushaltsausschuss (Sondersitzung)
Gremium: Schulausschuss
Datum: Do, 31.01.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Georg-Herwegh-Oberschule
Ort: Fellbacher Str. 18/19, 13467 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Investitionsplanung Schule und Grundschulplanung (gemeinsam mit dem Haushaltsausschuss)      
Ö 2  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschriften der 9. Sitzung vom 08.11.2012 und der 10. Sitzung vom 06.12.2012      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Peter-Witte-Schule bleibt offen!  
0213/XIX-01  
Ö 4.2  
Schulhelfer  
0348/XIX  
Ö 5     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Entwicklung der Reinickendorfer Grundschullandschaft Federführung: Haushaltsausschuss  
0318/XIX-01  
    12.12.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.1.1 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung an den Haushaltsausschuss (federführend) und an den Schulausschuss (mitberatend)

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Konsequenzen, die aus der Entwicklung der Grundschülerzahlen zu ziehen sind, ausführlich in den Gremien innerhalb der BVV und außerhalb (Bezirksschulbeirat) zu diskutieren und diese Gremien - sowie die Schulen der betroffenen Regionen - an der Entscheidungsfindung intensiv zu beteiligen.

 

Des Weiteren sind für die anstehende Fortschreibung der Investitionsplanung unterschiedliche mögliche Szenarien zu berücksichtigen und dem Haushaltsausschuss der BVV entsprechende alternative Planungen mit Kosteneinschätzung vorzulegen.

   
    31.01.2013 - Schulausschuss
    Ö 5.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Entschließungsantrages - Drucksache Nr. 0318/XIX-01 -

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Konsequenzen, die aus der Entwicklung der Grundschülerzahlen zu ziehen sind, ausführlich in den Gremien innerhalb der BVV und außerhalb (Bezirksschulbeirat) zu diskutieren und diese Gremien - sowie die Schulen der betroffenen Regionen - an der Entscheidungsfindung intensiv zu beteiligen.

 

Des Weiteren sind für die anstehende Fortschreibung der Investitionsplanung unterschiedliche mögliche Szenarien zu berücksichtigen und dem Haushaltsausschuss der BVV entsprechende alternative Planungen mit Kosteneinschätzung vorzulegen.

 

zu vertagen.

   
    07.03.2013 - Schulausschuss
    Ö 5.1 - vertagt
    Vertagung aufgrund fortgeschrittener Zeit

Vertagung aufgrund fortgeschrittener Zeit.

 

   
    02.05.2013 - Schulausschuss
    Ö 5.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Entschließungsantrages - Drucksache Nr. 0318/XIX-01 -

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Konsequenzen, die aus der Entwicklung der Grundschülerzahlen zu ziehen sind, ausführlich in den Gremien innerhalb der BVV und außerhalb (Bezirksschulbeirat) zu diskutieren und diese Gremien - sowie die Schulen der betroffenen Regionen - an der Entscheidungsfindung intensiv zu beteiligen.

 

Des Weiteren sind für die anstehende Fortschreibung der Investitionsplanung unterschiedliche mögliche Szenarien zu berücksichtigen und dem Haushaltsausschuss der BVV entsprechende alternative Planungen mit Kosteneinschätzung vorzulegen.

 

zu vertagen.

   
    15.05.2013 - Schulausschuss
    Ö 4.1 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag - Drucksache Nr. 0318/XIX-01 -

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Konsequenzen, die aus der Entwicklung der Grundschülerzahlen zu ziehen sind, ausführlich in den Gremien innerhalb der BVV und außerhalb (Bezirksschulbeirat) zu diskutieren und diese Gremien - sowie die Schulen der betroffenen Regionen - an der Entscheidungsfindung intensiv zu beteiligen.

 

Des Weiteren sind für die anstehende Fortschreibung der Investitionsplanung unterschiedliche mögliche Szenarien zu berücksichtigen und dem Haushaltsausschuss der BVV entsprechende alternative Planungen mit Kosteneinschätzung vorzulegen.

 

als erledigt zu betrachten.

   
    29.05.2013 - Haushaltsausschuss
    Ö 4.3 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag - Drucksache Nr. 0318/XIX-01 - :

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Konsequenzen, die aus der Entwicklung der Grundschülerzahlen zu ziehen sind, ausführlich in den Gremien innerhalb der BVV und außerhalb (Bezirksschulbeirat) zu diskutieren und diese Gremien - sowie die Schulen der betroffenen Regionen - an der Entscheidungsfindung intensiv zu beteiligen.

 

Des Weiteren sind für die anstehende Fortschreibung der Investitionsplanung unterschiedliche mögliche Szenarien zu berücksichtigen und dem Haushaltsausschuss der BVV entsprechende alternative Planungen mit Kosteneinschätzung vorzulegen.

 

als erledigt zu betrachten.

   
    12.06.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.5 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Erledigung

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Konsequenzen, die aus der Entwicklung der Grundschülerzahlen zu ziehen sind, ausführlich in den Gremien innerhalb der BVV und außerhalb (Bezirksschulbeirat) zu diskutieren und diese Gremien - sowie die Schulen der betroffenen Regionen - an der Entscheidungsfindung intensiv zu beteiligen.

 

Des Weiteren sind für die anstehende Fortschreibung der Investitionsplanung unterschiedliche mögliche Szenarien zu berücksichtigen und dem Haushaltsausschuss der BVV entsprechende alternative Planungen mit Kosteneinschätzung vorzulegen.

Ö 5.2  
Umbau von Klassenräumen der Franz-Marc-Grundschule Federführung: Haushaltsausschuss  
0332/XIX  
Ö 6  
Investitionsplanung Schule und Grundschulplanung      
Ö 7  
Mindeststandards für Lehr- und Lernmittel      
Ö 8  
Aktueller Stand der 1. Gemeinschaftsschule Reinickendorf      
Ö 9  
Zusammenarbeit Jugendhilfe - Schule      
Ö 10     Berichte      
Ö 10.1  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 10.2  
Bericht der Außenstelle der Senatbildungsverwaltung -Herr Gutheil-      
Ö 11  
Verschiedenes      
                 
 
 

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