Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung des Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentliche Sitzung des Wirtschaftsausschusses
Gremium: Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 07.11.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Einschätzung-RA-0174-09-11-2012

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 3. Sitzung vom 02.05.2012      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Klauseln gegen rechtsextreme Aktivitäten  
0174/XIX  
    09.05.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.2 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Wirtschaftsausschuss

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Wirtschaftsausschuss

   
    07.11.2012 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 3.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache 0174/XIX zu vertagen.

   
    30.01.2013 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0174/XIX -

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Reinickendorfer Gewerbetreibende in geeigneter Form (wie z.B. durch eine Veranstaltung und/oder einen Brief) über Klauseln gegen rechtsextreme Wirtschaftsunternehmungen (z.B. Verkauf von Produkten und Modemarken mit offensichtlichem Bezug zur rechtsextremen Szene) und Versammlungen in Gaststätten etc., die u.a. von der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin erarbeitet wurden, zu informieren.

 

 

anzunehmen.

   
    13.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Reinickendorfer Gewerbetreibende in geeigneter Form (wie z.B. durch eine Veranstaltung und/oder einen Brief) über Klauseln gegen rechtsextreme Wirtschaftsunternehmungen (z.B. Verkauf von Produkten und Modemarken mit offensichtlichem Bezug zur rechtsextremen Szene) und Versammlungen in Gaststätten etc., die u.a. von der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin erarbeitet wurden, zu informieren.

   
    11.09.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.8 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 

Ö 3.2  
Rent-A-Bike in Reinickendorf Mitberatung: Verkehrsausschuss  
0264/XIX  
Ö 4     Besprechungspunkte      
Ö 4.1  
auf Antrag der SPD-Fraktion: Ausbildung im Bezirk - insbesondere Förderungsmöglichkeiten für Betriebe, z. B. Einstiegsqualifizierung      
Ö 4.2  
Jugendliche Arbeitslose - was tut das Bezirksamt?  
0265/XIX  
Ö 4.3  
auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Hilfe bei der Vermittlung von Räumlichkeiten für den Kinderladen "Freche Kinder e. V."      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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