Tagesordnung - 55. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 55. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Mo, 29.11.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 1.1  
Pachtvertrag Freizeitverein Tegel-Süd e. V.
Enthält Anlagen
0762/XVIII  
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 52. Sitzung vom 30.08.2010, der 53. Sitzung vom 13.09.2010 und der 54. Sitzung vom 01.11.2010      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Richtlinien zur Korruptionsbekämpfung umsetzen  
Enthält Anlagen
0583/XVIII  
Ö 3.2  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2010 und 2011 (Doppelhaushalt) vertagt am: 01.11.2010  
Enthält Anlagen
0930/XVIII-8  
Ö 3.3  
Für die Zukunft planen: Personal vertagt am: 13.09.2010, 01.11.2010  
1205/XVIII  
Ö 3.4  
Barrierefreiheit Mitberatung: Bau-/Stapl-A.  
1206/XVIII  
    30.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.2 - überwiesen
    gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Mitberatung) sowie an den Haushaltsausschuss (Federführung)

gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Mitberatung) sowie an den Haushaltsausschuss (Federführung)

 

   
    07.09.2010 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 5.1 - vertagt
    Herr Hauschild äußert den Wunsch die Drucksache zu vertagen

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens – Drucksachen Nr. 1206/XVIII – zu vertagen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            .                            dagegen:              .                            Enthaltung:              .

   
    05.10.2010 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 5.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens – Drucksache Nr. 1206/XVIII – zu vertagen.

 

   
    02.11.2010 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 5.1 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen Drucksache Nr. 1206/XVIII – als erledigt zu betrachten.

 

   
    29.11.2010 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.4 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1206/XVIII – als erledigt zu betrachten.

   
    12.01.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    einstimmig beschlossen

einstimmig beschlossen

 

 

   
    06.04.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Ö 3.5  
Mindestlohn Mitberatung: JHA  
1251/XVIII  
Ö 3.6  
Keine Dumpinglöhne durch Übertragung an freie Träger Mitberatung: JHA  
1266/XVIII  
Ö 3.7  
Investitionsplanung 2011-2015  
1294/XVIII  
Ö 3.8  
Finanzierung Straßensozialarbeit in Tegel Mitberatung: JHA  
1302/XVIII  
Ö 4  
Fragenkatalog der CDU-Fraktion vertagt am: 05.07.2010, 30.08.2010, 01.11.2010      
Ö 4.1  
Besprechungspunkt auf Antrag der CDU-Fraktion: Bericht über Tiefenprüfung im Bereich HzE      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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