Auszug - Genehmigung der Niederschriften der 52. Sitzung vom 30.08.2010, der 53. Sitzung vom 13.09.2010 und der 54. Sitzung vom 01.11.2010  

 
 
55. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 2
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mo, 29.11.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Die Niederschrift der 52

Die Niederschrift der 52. Sitzung vom 30.08.2010 wird in der vorliegenden Fassung genehmigt.

 

Die Niederschrift der 53. Sitzung vom 13.09.2010 wird mit folgender Änderung von Herrn BzStR Senftleben genehmigt:

 

Seite 2, TOP 3.2, 2. Absatz

 

„Er setzt die Ausschussmitglieder darüber in Kenntnis, dass aktuell die Einrichtung „BDP-Luke“, Pankower Allee, ein Defizit erwirtschaftet und deshalb ggf. auch ein Trägerwechsel in betracht gezogen werden könnte.“

 

 

Die Niederschrift der 54. Sitzung vom 01.11.2010 wird mit folgenden Änderungen von Herrn Huhn und Frau Petters genehmigt:

 

Öffentlicher Teil, Seite 4, 5. Absatz

 

„Fragen von Herrn Huhn und Herrn Vetter zum Antragstext …“

 

Öffentlicher Teil, Seite 4, 3. Absatz, letzter Aufzählungspunkt

 

„Durch die Kürzung der Mitarbeiterzahl fallen Ausbildungsstellen weg, …“

 

Nichtöffentlicher Teil, Seite 2, TOP 6, neuer Absatz

 

„Frau Petters weist daraufhin, dass noch keine Beschlussfassung über die Bewilligung der zusätzlichen Mittel für die Eigenbetriebe im Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses erfolgt sei.“

 

 

  
 

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