Tagesordnung - 35. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 35. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 18.11.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Konsensliste      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 5.1  
Kontakte zwischen Grundschulen und Kitas (Beschlussempfehlung 14.10.2009)
Enthält Anlagen
0685/XVIII  
Ö 5.2  
Schneebeseitigung vor Senioreneinrichtungen (Beschlussempfehlung 14.10.2009)  
Enthält Anlagen
0835/XVIII  
Ö 5.3  
Schuleinzugsbereiche (Beschlussempfehlung 14.10.2009)  
Enthält Anlagen
0878/XVIII  
Ö 5.4  
Baumfällungen (Dringlichkeitsantrag 14.10.2009)  
Enthält Anlagen
0969/XVIII  
Ö 6     Feststellungen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Äußerungen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bezirksamtes in parteilichen Publikationen  
Enthält Anlagen
0046/XVIII  
Ö 7.2  
Grundständiger naturwissenschaftlicher Zug an der Georg-Herwegh-Schule  
Enthält Anlagen
0222/XVIII  
Ö 7.3  
Computerzeitalter in Reinickendorf - Drucksachen in elektronischer Form  
Enthält Anlagen
0497/XVIII  
Ö 7.4  
Fachärztemangel in Altenheimen  
Enthält Anlagen
0577/XVIII  
Ö 7.5  
Leichtathletik-Weltmeisterschaft und Partnerschaft
Enthält Anlagen
0644/XVIII  
Ö 7.6  
Sorgfältige Weiterentwicklung der Reinickendorfer Schulstandorte statt überstürzter Reformdynamik  
Enthält Anlagen
0781/XVIII  
Ö 7.7  
05.10.2009 - Tag der Epilepsie 2009
Enthält Anlagen
0784/XVIII  
Ö 7.8  
Sicherheitsgefühl in Tegel durch bessere Beleuchtung verbessern  
Enthält Anlagen
0824/XVIII  
Ö 7.9  
Elternwillen berücksichtigen  
Enthält Anlagen
0857/XVIII  
Ö 7.10  
Sozialverträgliche Gestaltung der Mieten  
Enthält Anlagen
0934/XVIII  
Ö 7.11  
Prüfung Nebenkostenabrechnung durch JobCenter  
Enthält Anlagen
0959/XVIII  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Schulentwicklung ohne Plan  
Enthält Anlagen
1001/XVIII  
Ö 8.1.1  
Keine Schulentwicklung ohne Plan!  
Enthält Anlagen
1002/XVIII  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Nachwahl eines ehrenamtlichen Mitgliedes in eine Sozialkommission  
Enthält Anlagen
0970/XVIII  
Ö 9.2  
Nachwahl eines ehrenamtlichen Mitgliedes in eine Sozialkommission  
Enthält Anlagen
0972/XVIII  
Ö 9.3  
Erstellung der Angebote des Jugendamtes in der Familienfarm  
Enthält Anlagen
0973/XVIII  
Ö 9.4  
Neuwahl der Mitglieder des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten  
Enthält Anlagen
0986/XVIII  
Ö 9.5  
Beschlussfassung über die Sitzungstermine der Bezirksverordnetenversammlung für das Jahr 2010  
Enthält Anlagen
0997/XVIII  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Feuertreppe im Kulturhaus Centre Bagatelle in Frohnau  
Enthält Anlagen
0739/XVIII  
Ö 10.2  
Alkoholmissbrauch bei Jugendlichen: bezirkliche Präventionsmaßnahmen
Enthält Anlagen
0744/XVIII  
Ö 10.3  
Standards Schulbauten  
Enthält Anlagen
0775/XVIII  
Ö 10.4  
Stadtteilmütter auch in Reinickendorf
Enthält Anlagen
0788/XVIII  
Ö 10.5  
EC-Karten-Zahlung in der Graphothek ermöglichen
Enthält Anlagen
0826/XVIII  
Ö 10.6  
Naturpark Schönholz
Enthält Anlagen
0877/XVIII  
Ö 10.7  
Öffentliches Grillen in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0889/XVIII  
Ö 10.8  
Gesund durch die Schwangerschaft  
Enthält Anlagen
0901/XVIII  
Ö 10.9  
Fotomaterial für das Heimatmuseum Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0905/XVIII  
Ö 10.10  
a) Beschluss des Bebauungsplans XX-288 vom 30. November 2007 mit Deckblatt vom 05. Mai 2009 für die Grundstücke Karolinenstraße 18, 19 und 21 sowie für die Tegeler Hafeninsel, am Tegeler Hafen 6a im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel, b) Beschlussder Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans XX-288 einschließlich Begründung.  
Enthält Anlagen
0938/XVIII  
Ö 10.11  
a) Beschluss des Bebauungsplanentwurfs XX-253 vom 06.03.2009 mit Änderungsvermerk vom 17.08.2009 und b) Beschluss über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes XX-253 einschließlich Begründung  
Enthält Anlagen
0939/XVIII  
Ö 10.12  
a) Beschluss des Bebauungsplanes 12-18B a vom 04. Mai 2009 b) Beschluss über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes c) Verlängerung der Veränderungssperre 12-18B / 44  
Enthält Anlagen
0946/XVIII  
Ö 10.13  
Mehr Fahrradständer am U-Bahnhof Wittenau  
Enthält Anlagen
0950/XVIII  
Ö 10.14  
a) Entwurf des Bebauungsplanes 12-15 b) Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 12.15 vom 30. April 2008  
Enthält Anlagen
0966/XVIII  
Ö 10.15  
Schnelle Schulfusion in Heiligensee
Enthält Anlagen
0971/XVIII  
Ö 11     Ersuchen      
Ö 11.1  
Ehrenamtliche Helfer als Schulwegbegleiter / -helfer  
Enthält Anlagen
0978/XVIII  
Ö 11.2  
Mehr Standorte für Glascontainer  
Enthält Anlagen
0987/XVIII  
Ö 11.3  
Medienstückkosten  
Enthält Anlagen
0994/XVIII  
Ö 11.4  
Veröffentlichung einer Liste Fällungen und Neupflanzungen von Bäumen auf der bezirklichen Internet-Seite  
Enthält Anlagen
0974/XVIII  
Ö 11.5  
Fahrradständer auf der Residenzstraße  
Enthält Anlagen
0979/XVIII  
Ö 11.6  
Jobcenter - Antragsbearbeitung und Leistungen aus einer Hand  
Enthält Anlagen
0995/XVIII  
Ö 11.7  
In schmalen Nebenstraßen den Durchgangsverkehr für LKW's unterbinden  
Enthält Anlagen
0975/XVIII  
Ö 11.8  
Prüfungsergebnisse Betriebskostenabrechnungen  
Enthält Anlagen
0980/XVIII  
Ö 11.9  
Konrad-Adenauer-Wanderausstellung in Reinickendorf zeigen  
Enthält Anlagen
0981/XVIII  
Ö 11.10  
Nachbarschaftszentrum Amendestraße  
Enthält Anlagen
1000/XVIII  
Ö 12     Empfehlungen      
Ö 12.1  
Festival of Lights auch in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0982/XVIII  
Ö 12.2  
Pünktlicher 120er Bus  
Enthält Anlagen
0988/XVIII  
Ö 12.3  
Gesundheitsdaten des Bezirks Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0996/XVIII  
Ö 12.4  
Schluss mit Geheimverträgen - Wir Berliner wollen unser Wasser zurück!  
Enthält Anlagen
0976/XVIII  
Ö 12.5  
Berlin-Marathon durch Reinickendorf führen  
Enthält Anlagen
0977/XVIII  
Ö 12.6  
Job-Pointer als niedrigschwelliger Zugang zu Jobangeboten  
Enthält Anlagen
0983/XVIII  
Ö 12.7  
Tempo 30 vor der Seniorenanlage im Falkentaler Steig  
Enthält Anlagen
0989/XVIII  
Ö 12.8  
Hinweisschilder Tegeler Einkaufszentrum  
Enthält Anlagen
0984/XVIII  
Ö 12.9  
Parkverbot Borsigdamm Richtung Eisenhammer Weg  
Enthält Anlagen
0990/XVIII  
Ö 12.10  
Berechtigtenkreis für Berlinpass erweitern  
Enthält Anlagen
0985/XVIII  
Ö 12.11  
Verschmutzungen am S-Bahnübergang Gorkistraße beseitigen  
Enthält Anlagen
0991/XVIII  
Ö 12.12  
Linienführung des Bus 325 verändern - Erreichbarkeit des Humbodlt-Klinikums sicherstellen  
Enthält Anlagen
0992/XVIII  
Ö 12.13  
Verdichtung der Taktzeiten der Buslinie 124 an Samstagen  
Enthält Anlagen
0993/XVIII  
                 
 
 

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