Tagesordnung - 10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 11.07.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:03 - 22:38 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Konsensliste      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 5     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1  
Fußgängerampel vor dem Seniorenclub Hermsdorf  
Enthält Anlagen
0022/XVIII  
Ö 5.2  
Abfallbehälter im Einkaufszentrum Gotthardstraße aufstellen  
Enthält Anlagen
0026/XVIII  
Ö 5.3  
Verkehrskonzept Tegel  
Enthält Anlagen
0101/XVIII  
Ö 5.4  
Partnervertrag mit Umlandgemeinden  
Enthält Anlagen
0105/XVIII  
Ö 5.5  
Auch in Zukunft kein Bordell in Lübars  
Enthält Anlagen
0112/XVIII  
Ö 5.6  
Vorsorgliche Schutzmaßnahme vor hochgradig allergenen Neophyten  
Enthält Anlagen
0116/XVIII  
Ö 5.7  
Ausstattung von Personal der ARGE Reinickendorf
Enthält Anlagen
0128/XVIII  
Ö 5.8  
Rettungshundetraining im Tegeler Forst  
Enthält Anlagen
0129/XVIII  
Ö 5.9  
Ampelanlage Heiligenseestraße / Konradshöher Straße  
Enthält Anlagen
0138/XVIII  
Ö 5.10  
Schutz für Fahrgäste vor Tauben unter der Brücke Wilhelmsruher Damm am S-Bahnhof Wittenau  
Enthält Anlagen
0144/XVIII  
Ö 5.11  
Qualitätskontrollen in Kitas sicherstellen  
Enthält Anlagen
0150/XVIII  
Ö 5.12  
Ehrung eines Bürgers wegen seiner Zivilcourage  
Enthält Anlagen
0157/XVIII  
Ö 5.13  
Vorbereitung des Humboldtjahres - touristisches Hinweisschild an der BAB 111  
Enthält Anlagen
0174/XVIII  
Ö 5.14  
Altakten  
Enthält Anlagen
0180/XVIII  
Ö 5.15  
Konzept für Umwelttag 2007  
Enthält Anlagen
0182/XVIII  
Ö 5.16  
Mehr Hygiene durch Einweghandschuhe  
Enthält Anlagen
0187/XVIII  
Ö 5.17  
Aufstellung des Bebauungsplanes 12-15 für das Grundstück Alter Bernauer Heerweg 41-45 "Siedlung Rathenow" sowie für eine Teilfläche des Alten Bernauer Heerweg  
Enthält Anlagen
0227/XVIII  
Ö 5.18  
Aufstellung des Bebauungsplanes 12-16 für Teilflächen der Grundstücke Gabrielenstraße 13 und 15/25 sowie für Teilflächen der Flurstücke 297/40, ...  
Enthält Anlagen
0228/XVIII  
Ö 5.19  
Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung zwischen den Bezirken Reinickendorf, Charlottenburg-Wilmersdorf und Spandau zum Eigenbetrieb "Kindertagesstätten Nordwest"  
Enthält Anlagen
0237/XVIII  
Ö 5.20  
Aufstellung des Bebauungsplanes XX-247-1 für das Grundstück Gertrudstraße 16 G im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Hermsdorf  
Enthält Anlagen
0263/XVIII  
Ö 5.21  
Aufstellung des Bebauungsplanes XX-240b-1 für das Grundstück Sagemühler Steig 19/ Freester Weg im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Heiligensee  
Enthält Anlagen
0264/XVIII  
Ö 5.22  
Materialien für PPP
Enthält Anlagen
0037/XVIII  
Ö 5.23  
Ausstellung der Botschaft des Staates Israel "Ein Visum fürs Leben"  
Enthält Anlagen
0058/XVIII  
Ö 6     Große Anfragen      
Ö 6.1  
Gründung "Bündnis für Familien" und jetzt?  
Enthält Anlagen
0245/XVIII  
Ö 6.2  
Jugendgewalt in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0262/XVIII  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Berufung von beratenden Mitgliedern in den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0240/XVIII  
Ö 7.2  
Wahl des Schiedsmannes Dieter Heidbreder  
Enthält Anlagen
0266/XVIII  
Ö 8     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 8.1  
Centre Bagatelle  
Enthält Anlagen
0008/XVIII  
Ö 8.2  
Gutachten zum PPP-Projekt "Schulen"  
Enthält Anlagen
0009/XVIII  
Ö 8.3  
NEB-Insel  
Enthält Anlagen
0103/XVIII  
Ö 8.4  
Energiesparlampen als kommunaler Beitrag zum Klimaschutz  
Enthält Anlagen
0107/XVIII  
Ö 8.5  
Aufstellung eines Kaffeeautomaten im Rathaus Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0114/XVIII  
Ö 8.6  
Computerkurse für Lehrer und Erzieher  
Enthält Anlagen
0126/XVIII  
Ö 8.7  
Herstellung einer Fußgängerverbindung zwischen Tegel-Süd und Alt-Tegel  
Enthält Anlagen
0136/XVIII  
Ö 8.8  
Sicherer Schulweg in Alt-Tegel
Enthält Anlagen
0137/XVIII  
Ö 8.9  
Deutsch-französisches Schulprojekt unterstützen  
Enthält Anlagen
0141/XVIII  
Ö 8.10  
Reinickendorfer Umwelttag 2007  
Enthält Anlagen
0143/XVIII  
Ö 8.11  
Gastankstellenverzeichnis in Reinickendorf
Enthält Anlagen
0152/XVIII  
    18.04.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.4 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Umweltausschuss (federführend) und an den Wirtschaftsausschuss (mitberatend)

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Umweltausschuss (federführend) und an den Wirtschaftsausschuss (mitberatend)

   
    02.05.2007 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Umweltausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache Nr. 0152/XVIII in folgender geänderter Fassung zu empfehlen.

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Tankstellen in Reinickendorf ein Netz von alternativen, umweltfreundlicheren Betriebsmitteln für Fahrzeuge anbieten, um den gestiegenen Bedarf abzudecken.

   
    21.06.2007 - Umweltausschuss
    Ö 2.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Auf der Grundlage des eingebrachten Änderungsantrages des Wirtschaftsausschusses beschließen die Mitglieder des Umweltausschusses einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 0152/XVIII – in folgender geänderter Fassung anzunehmen.

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Tankstellen in Reinickendorf ein Netz von alternativen, umweltfreundlicheren Betriebsmitteln für Fahrzeuge anbieten, um den gestiegenen Bedarf abzudecken.

   
    11.07.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme

   
    13.02.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.4 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Kenntnisnahme als Zwischenbericht

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

   
    13.05.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 

Ö 8.12  
Schülerbetreuung
Enthält Anlagen
0179/XVIII  
Ö 8.13  
Senat soll Lehrerausstattung sicherstellen
Enthält Anlagen
0183/XVIII  
Ö 8.14  
ALBA Basketball AG an Schulen  
Enthält Anlagen
0184/XVIII  
Ö 8.15  
Mehr Schülerbegleiter in Reinickendorf
Enthält Anlagen
0185/XVIII  
Ö 8.16  
Kopflausbefall - Schulen und Kitas unterstützen  
Enthält Anlagen
0189/XVIII  
Ö 8.17  
Hundespielplatz am Schäfersee  
Enthält Anlagen
0193/XVIII  
Ö 8.18  
Erste Klasse Erpelgrundschule 2007/2008  
Enthält Anlagen
0195/XVIII  
Ö 8.19  
Teilnahme von Reinickendorfer Schulen am PPP-Modell  
Enthält Anlagen
0265/XVIII  
Ö 8.19.1  
Detailprüfung von Schulen beim PPP-Modellprojekt  
Enthält Anlagen
0272/XVIII  
Ö 8.19.2  
Teilnahme an PPP - Benennung von Schulen  
Enthält Anlagen
0273/XVIII  
Ö 8.19.3  
Teilnahme von Reinickendorfer Schulen am PPP-Modell  
Enthält Anlagen
0274/XVIII  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Anzahl der polizeilichen Präventionsbeauftragten nicht reduzieren  
Enthält Anlagen
0270/XVIII  
Ö 9.2  
Zentrale Jugendsachbearbeitung erhalten  
Enthält Anlagen
0271/XVIII  
Ö 10     Ersuchen      
Ö 10.1  
Teilnahme am Programm WiS-Wissen in den Schulen  
Enthält Anlagen
0248/XVIII  
Ö 10.2  
Parkhäuser in Tegel  
Enthält Anlagen
0241/XVIII  
Ö 10.3  
Strandbäder in Regie des Bezirks  
Enthält Anlagen
0246/XVIII  
Ö 10.4  
Spielplatz für Ältere in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0238/XVIII  
Ö 10.5  
Gesundheitstag 2007 in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0249/XVIII  
Ö 10.6  
Kleine Liga im Internet-Auftritt des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
0242/XVIII  
Ö 10.7  
Personaleinsparungen im Bezirk  
Enthält Anlagen
0247/XVIII  
Ö 10.8  
Weihnachtsmarkt in Tegel  
Enthält Anlagen
0239/XVIII  
Ö 10.9  
Monitore: Kultur-Info für die Besucher  
Enthält Anlagen
0250/XVIII  
Ö 10.10  
Kooperation des Namibia-Kunstprojektes mit Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0251/XVIII  
Ö 10.11  
Kinder in Angst brauchen Schutz - Projekt Notinsel in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0252/XVIII  
Ö 10.12  
Senat soll Elternwillen akzeptieren: Victor-Gollancz-Grundschule  
Enthält Anlagen
0253/XVIII  
Ö 10.13  
Halteverbot in der Avenue Charles de Gaulle  
Enthält Anlagen
0254/XVIII  
Ö 10.14  
Verbotene Waffen an Schulen  
Enthält Anlagen
0255/XVIII  
Ö 10.15  
"AIDA-Projekt" auch in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0256/XVIII  
Ö 11     Empfehlungen      
Ö 11.1  
Langfristige Pachtverträge für Reinickendorfer Sommerbäder  
Enthält Anlagen
0257/XVIII  
Ö 11.2  
Linksabbiegerspur Kreuzung Oranienburger Str. / Eichborndamm  
Enthält Anlagen
0243/XVIII  
Ö 11.3  
Senat soll Lehrerinnen- und Lehrermangel entgegenwirken  
Enthält Anlagen
0258/XVIII  
Ö 11.4  
Betrieb der Reinickendorfer Strandbäder langfristig sichern  
Enthält Anlagen
0244/XVIII  
Ö 11.5  
Patenschaften von Zahnärztinnen und Zahnärzten mit Kitas und Grundschulen  
Enthält Anlagen
0259/XVIII  
Ö 11.6  
"Villa Reichelt" in Frohnau  
Enthält Anlagen
0260/XVIII  
Ö 11.7  
Benennung eines Paul-Poser-Platzes in Frohnau  
Enthält Anlagen
0261/XVIII  
Ö 11.8  
Fußgängerüberweg an der Welfenallee in Frohnau  
Enthält Anlagen
0267/XVIII  
Ö 11.9  
Mehr Sicherheit für Fußgänger am Zeltinger Platz und Ludolfinger Platz in Frohnau  
Enthält Anlagen
0268/XVIII  
Ö 11.10  
Linienführung des Buses 120 in Frohnau  
Enthält Anlagen
0269/XVIII  
Ö 12  
Auswirkungen der Mieterhöhungen durch die Gesobau auf Hartz-IV-Empfänger/Empfängerinnen  
Enthält Anlagen
0198/XVIII  
Ö 12.1  
Mieterhöhungen der Gesobau  
Enthält Anlagen
0276/XVIII  
Ö 13  
Ordnungsamt im Außendienst  
Enthält Anlagen
0204/XVIII  
Ö 14  
Projekt "Ausbau des Borsighafens"  
Enthält Anlagen
0229/XVIII  
Ö 14.1  
Verwaltungshandeln zum Borsighafen solide untersuchen  
Enthält Anlagen
0278/XVIII  
Ö 15  
Hundekot ordnungsgemäß entsorgen
Enthält Anlagen
0023/XVIII  
Ö 16  
Rechtsextreme Straftaten  
Enthält Anlagen
0059/XVIII  
Ö 17  
Beutelspender für Hundekot aufstellen  
Enthält Anlagen
0120/XVIII  
Ö 18  
Reinickendorf zeigt Flagge - Regenbogenfahne hissen!  
Enthält Anlagen
0208/XVIII  
Ö 19  
Konzept zur Schärfung des Bewusstseins für die Belange von Schwulen und Lesben im Bezirk entwickeln  
Enthält Anlagen
0209/XVIII  
Ö 19.1  
Für ein offenes und tolerantes Miteinander in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0275/XVIII  
Ö 20  
Verbot von Flatrate-Partys in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0231/XVIII  
Ö 21  
PPP-Auswahl von Schulen  
Enthält Anlagen
0232/XVIII  
Ö 22  
Akten Bauprojekt Borsighafen  
Enthält Anlagen
0233/XVIII  
Ö 23  
Keine Besteuerung von über das Jugendamt vermittelten Tagesmüttern  
Enthält Anlagen
0230/XVIII  
                 
 
 

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