Drucksache - 0274/XVIII  

 
 
Betreff: Teilnahme von Reinickendorfer Schulen am PPP-Modell
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionHaushaltsausschuss
   
Drucksache-Art:ÄnderungsantragBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Winfried Pohl Vorsitzender
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
11.07.2007 
10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf überwiesen   
Schulausschuss Beratung
19.07.2007 
7. Sitzung des Schulausschusses im Ausschuss abgelehnt   
Haushaltsausschuss Beratung
19.07.2007 
7. Sitzung des Haushaltsausschusses im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
12.09.2007 
11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Version vom 12.07.2007
2. Version vom 30.07.2007
Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

 

Der Haushaltsausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung, die Drucksache

Nr. 0274/XVIII:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, rechtzeitig die Anregungen der Schulen aufzunehmen und die Beschlüsse der BVV zu beachten und die in etwaige Vertragsverhandlungen einfließen zu lassen.

 

Das Bezirksamt wird des Weiteren ersucht, nur solche Schulen für PPP-Pilotprojekte an den Senat zu melden, die sich zuvor für die Teilnahme an diesem Pilotprojekt in ihren Schulgremien ausgesprochen haben. Vor der abschließenden Benennung dieser Schulen gegenüber dem Senat sind der Schul- und der Haushaltsausschuss der BVV ggf. auch während der parlamentarischen Sommerpause zur Auswahlliste zu hören.

 

 

abzulehnen.

 

 

  
 

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