Tagesordnung - 10. öffentliche Sitzung des Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentliche Sitzung des Wirtschaftsausschusses
Gremium: Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 29.09.2004 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Genehmigung der Niederschrift der 9. Sitzung vom 03.03.2004      
Ö 2     Beratung von Drucksachen      
Ö 2.1  
Anforderungen an künftige Planungen für das Gelände zwischen Greenwichpromenade, Sechser-Brücke und Tegeler Hafen  
Enthält Anlagen
0697/XVII  
    13.11.2003 - Ausschuss für Naturschutz und Grünplanung
    Ö 3.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Naturschutz und Grünplanung beschließen einstimmig, die - Drucksache 0697/XVII - zu vertagen.

 

 

   
    20.11.2003 - Umweltausschuss
    Ö 4.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Umweltausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der

- Drucksache Nr. 697/XVII - zu vertagen.

 

 

   
    29.01.2004 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der - Drucksache Nr. 0697/XVII - zu vertagen.

 

   
    19.02.2004 - Umweltausschuss
    Ö 4 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Umweltausschusses sprechen sich mehrheitlich (5/7/0) gegenüber dem federführenden Wirtschaftsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung der Drucksache Nr. 697/XVII zu empfehlen.

 

   
    04.05.2004 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung der – Drucksache Nr. 0697/XVII – zu vertagen.

 

   
    01.06.2004 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung der - Drucksache Nr. 0697/XVII - zu vertagen.

 

   
    10.06.2004 - Ausschuss für Naturschutz und Grünplanung
    Ö 3.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Naturschutz und Grünplanung beschließen mehrheitlich (8/5/0), die Beratung der – Drucksache Nr. 0697/XVII – zu vertagen.

 

   
    29.09.2004 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 2.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung sprechen sich mehrheitlich (6/0/8) gegenüber dem federführenden Wirtschaftsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag

- Drucksache Nr. 0697/XVII - anzunehmen.

 

 

   
    29.09.2004 - Ausschuss für Naturschutz und Grünplanung
    Ö 2.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Naturschutz und Grünplanung sprechen sich mehrheitlich (5/0/7) gegenüber dem federführenden Wirtschaftsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag

- Drucksache Nr. 0697/XVII - anzunehmen.

 

 

   
    29.09.2004 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 2.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses beschließen mehrheitlich (6/0/8), der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der - Drucksache Nr. 0697/XVII - zu empfehlen.

 

 

   
    02.11.2004 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 4.1 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Ausschuss für Naturschutz und Grünplanung dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Beschlussempfehlung - Drucksache Nr. 0697/XVII - als erledigt zu betrachten.

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Ausschuss für Naturschutz und Grünplanung dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0964/XVII - als erledigt zu betrachten.

 

Zur Drucksache Nr. 0969/XVII erfolgt die absatzweise Abstimmung:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung sprechen sich mehrheitlich (4/7/0) gegenüber dem federführenden Ausschuss für Naturschutz und Grünplanung dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des 1. Absatzes der - Drucksache Nr. 0969/XVII - zu empfehlen.

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung sprechen sich mehrheitlich (1/10/0) gegenüber dem federführenden Ausschuss für Naturschutz und Grünplanung dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des 2. Absatzes der - Drucksache Nr. 0969/XVII - zu empfehlen.

 

 

   
    13.01.2005 - Ausschuss für Naturschutz und Grünplanung
    Ö 2.1 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Naturschutz und Grünplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Beschlussempfehlung – Drucksache Nr. 0697/XVII – als erledigt zu betrachten.

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Naturschutz und Grünplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0964/XVII – als erledigt zu betrachten.

 

Der 1. Absatz der – Drucksache Nr. 0969/XVII – wird von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen.

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Naturschutz und Grünplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung die Erledigung des 2. Absatzes der – Drucksache Nr. 0969/XVII – zu empfehlen.

 

Ö 3  
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