Tagesordnung - 41. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 41. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
Datum: Do, 12.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 39. Sitzung vom 17.03.2016 und der 40. Sitzung vom 14.04.2016      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Bürgerinnen und Bürger sowie BVV bei baulichen Veränderungen im Tegel-Center frühzeitig informieren
1076/XIX  
Ö 3.2  
Sichere Durchquerung der Dorfaue Alt-Hermsdorf Mitberatungen: Verkehrs-A. und UmNatGrün-A.  
Enthält Anlagen
1201/XIX  
    09.03.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.4 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Federführung), an den Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung (Mitberatung) und an den Verkehrsausschuss (Mitberatung)

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Fußweg durch die Dorfaue in Alt-Hermsdorf sicherer zu gestalten.

   
    28.04.2016 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses sprechen sich gegenüber dem federführenden Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1201/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Fußweg durch die Dorfaue in Alt-Hermsdorf sicherer zu gestalten.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU, SPD, B90/Die Grünen)              dagegen: 0              Enthaltung: 0

   
    03.05.2016 - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung sprechen sich gegenüber dem federführenden Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1201/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Fußweg durch die Dorfaue in Alt-Hermsdorf sicherer zu gestalten.

 

anzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 11 (CDU, SPD, B90/Die Grünen)              dagegen: 0              Enthaltung: 0

 

   
    12.05.2016 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1201/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Fußweg durch die Dorfaue in Alt-Hermsdorf sicherer zu gestalten.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Fußweg durch die Dorfaue in Alt-Hermsdorf sicherer zu gestalten. Hinsichtlich der Priorisierung und der Finanzierung ist der Haushaltsausschuss zu beteiligen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen)       dagegen: 0      Enthaltung: 0

   
    08.06.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Fußweg durch die Dorfaue in Alt-Hermsdorf sicherer zu gestalten. Hinsichtlich der Priorisierung und Finanzierung ist der Haushaltsausschuss zu beteiligen.

 

Ö 3.3  
Sechserbrücke behindertengerecht herrichten Mitberatung: Kulturausschuss
Enthält Anlagen
1211/XIX  
Ö 3.4  
Erhalt der Sportplätze am Uranusweg Mitberatungen: Sport-A. und A. f. Sozialraumorientierung  
Enthält Anlagen
1227/XIX  
Ö 3.5  
Bericht über die Erprobung von PFA anstelle von Kaltasphalt bei Schlaglöchern!  
1230/XIX  
Ö 3.6  
Lademöglichkeiten für Elektromobilität auch in privaten Gebäuden ermöglichen Mitberatung: Wirtschaftsausschuss  
Enthält Anlagen
1232/XIX  
Ö 3.7  
Casino-Turm denkmalschutzgerecht sanieren, nutzen und öffnen  
1249/XIX  
Ö 4     Besprechungspunkt      
Ö 4.1  
Gobscreening für potentielle Milieuschutzgebiete vertagt: 14.04.2016      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen