Tagesordnung - 41. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 41. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
Datum: Do, 12.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 39. Sitzung vom 17.03.2016 und der 40. Sitzung vom 14.04.2016      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Bürgerinnen und Bürger sowie BVV bei baulichen Veränderungen im Tegel-Center frühzeitig informieren
1076/XIX  
Ö 3.2  
Sichere Durchquerung der Dorfaue Alt-Hermsdorf Mitberatungen: Verkehrs-A. und UmNatGrün-A.  
Enthält Anlagen
1201/XIX  
Ö 3.3  
Sechserbrücke behindertengerecht herrichten Mitberatung: Kulturausschuss
Enthält Anlagen
1211/XIX  
Ö 3.4  
Erhalt der Sportplätze am Uranusweg Mitberatungen: Sport-A. und A. f. Sozialraumorientierung  
Enthält Anlagen
1227/XIX  
    09.03.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.9 - überwiesen
   

siehe unter TOP 8.2

   
    15.03.2016 - Sportausschuss
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Sportausschusses sprechen sich gegenüber dem federführenden Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen (Dringlichkeitsantrag) – Drucksache Nr. 1227/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen dafür einzuset-zen, dass die Sportplätze am Uranusweg bei den weiteren Planungen zur Nachnutzung des Flughafens Tegel nicht verlegt oder bebaut werden sondern wie bisher den Kindern, Jugendlichen und Vereinen (z.B. RFC Liberta 1914) im Kiez zu Verfügung stehen.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU, SPD, B90/Die Grünen)   dagegen: 0     Enthaltung: 0

   
    21.04.2016 - Ausschuss für Sozialraumorientierung
    Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Sozialraumorientierung sprechen sich gegenüber dem federführenden Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen (Dringlichkeitsantrag) – Drucksache Nr. 1227/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen dafür einzuset-zen, dass die Sportplätze am Uranusweg bei den weiteren Planungen zur Nachnutzung des Flughafens Tegel nicht verlegt oder bebaut werden sondern wie bisher den Kindern, Jugendlichen und Vereinen (z.B. RFC Liberta 1914) im Kiez zu Verfügung stehen.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 11 (CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen)      dagegen: 0       Enthaltung: 0

   
    12.05.2016 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen (Dringlichkeitsantrag) – Drucksache Nr. 1227/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen dafür einzusetzen, dass die Sportplätze am Uranusweg bei den weiteren Planungen zur Nachnutzung des Flughafens Tegel nicht verlegt oder bebaut werden sondern wie bisher den Kindern, Jugendlichen und Vereinen (z.B. RFC Liberta 1914) im Kiez zu Verfügung stehen.

 

in folgender geänderter Fassung als Empfehlung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen dafür einzusetzen, dass die Sportplätze am Uranusweg bei den weiteren Planungen zur Nachnutzung des Flughafens Tegel nicht verlegt oder bebaut werden sondern wie bisher den Kindern, Jugendlichen und Vereinen (z.B. RFC Liberta 1914) im Kiez zu Verfügung stehen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen)     dagegen: 0     Enthaltung: 0

   
    08.06.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme als Empfehlung

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen dafür einzusetzen, dass die Sportplätze am Uranusweg bei den weiteren Planungen zur Nachnutzung des Flughafens Tegel nicht verlegt oder bebaut werden sondern wie bisher den Kindern, Jugendlichen und Vereinen (z.B. RFC Liberta 1914) im Kiez zu Verfügung stehen.

 

Ö 3.5  
Bericht über die Erprobung von PFA anstelle von Kaltasphalt bei Schlaglöchern!  
1230/XIX  
Ö 3.6  
Lademöglichkeiten für Elektromobilität auch in privaten Gebäuden ermöglichen Mitberatung: Wirtschaftsausschuss  
Enthält Anlagen
1232/XIX  
Ö 3.7  
Casino-Turm denkmalschutzgerecht sanieren, nutzen und öffnen  
1249/XIX  
Ö 4     Besprechungspunkt      
Ö 4.1  
Gobscreening für potentielle Milieuschutzgebiete vertagt: 14.04.2016      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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