Tagesordnung - 41. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 41. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
Datum: Do, 12.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 39. Sitzung vom 17.03.2016 und der 40. Sitzung vom 14.04.2016      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Bürgerinnen und Bürger sowie BVV bei baulichen Veränderungen im Tegel-Center frühzeitig informieren
1076/XIX  
Ö 3.2  
Sichere Durchquerung der Dorfaue Alt-Hermsdorf Mitberatungen: Verkehrs-A. und UmNatGrün-A.  
Enthält Anlagen
 1201/XIX  
Ö 3.3  
Sechserbrücke behindertengerecht herrichten Mitberatung: Kulturausschuss
Enthält Anlagen
 1211/XIX  
Ö 3.4  
Erhalt der Sportplätze am Uranusweg Mitberatungen: Sport-A. und A. f. Sozialraumorientierung  
Enthält Anlagen
 1227/XIX  
Ö 3.5  
Bericht über die Erprobung von PFA anstelle von Kaltasphalt bei Schlaglöchern!  
1230/XIX  
    13.04.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.5 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, über die probeweise Anwendung von „PFA – Pothole Filling Asphalt“ bei Schlaglöchern auf Reinickendorfer Straßen nach dem ersten halben Jahr der Beauftragung zu berichten. Insbesondere soll auf die Haltbarkeit der Verfüllung und der Kostenersparnis eingegangen werden.

 
   
    12.05.2016 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.5 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen mehrheitlich, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1230/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, über die probeweise Anwendung von „PFA – Pothole Filling Asphalt“ bei Schlaglöchern auf Reinickendorfer Straßen nach dem ersten halben Jahr der Beauftragung zu berichten. Insbesondere soll auf die Haltbarkeit der Verfüllung und der Kostenersparnis eingegangen werden.

 

abzulehnen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 4 (SPD)      dagegen: 9 (CDU, Bündnis 90/Die Grünen)    Enthaltung: 0
   
    08.06.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.17 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Ablehnung mit Mehrheit (der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und des fraktionslosen Bezirksverordneten gegen die Stimmen der SPD-Fraktion)

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, über die probeweise Anwendung von „PFA – Pothole Filling Asphalt“ bei Schlaglöchern auf Reinickendorfer Straßen nach dem ersten halben Jahr der Beauftragung zu berichten. Insbesondere soll auf die Haltbarkeit der Verfüllung und der Kostenersparnis eingegangen werden.

 
Ö 3.6  
Lademöglichkeiten für Elektromobilität auch in privaten Gebäuden ermöglichen Mitberatung: Wirtschaftsausschuss  
Enthält Anlagen
 1232/XIX  
Ö 3.7  
Casino-Turm denkmalschutzgerecht sanieren, nutzen und öffnen  
1249/XIX  
Ö 4     Besprechungspunkt      
Ö 4.1  
Gobscreening für potentielle Milieuschutzgebiete vertagt: 14.04.2016      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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