Tagesordnung - 41. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung  

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung

Sachverhalt:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Tegeler Bürgerinnen und Bürger, sowie den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung der BVV bei beabsichtigten baulichen Veränderungen im Bereich des Tegel-Centers und der angrenzenden Gebäude (Änderung der Nutzungsflächen, wie z.B. Aufgabe von Parkhausflächen, Verlagerung von größeren Nutzungseinheiten etc.) frühzeitig einzubinden, soweit hierfür bauordnungsrechtlich oder bauplanerische Genehmigungen erforderlich sind.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1076/XIX –

Sachverhalt:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Tegeler Bürgerinnen und Bürger, sowie den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung der BVV bei beabsichtigten baulichen Veränderungen im Bereich des Tegel-Centers und der angrenzenden Gebäude (Änderung der Nutzungsflächen, wie z.B. Aufgabe von Parkhausflächen, Verlagerung von größeren Nutzungseinheiten etc.) frühzeitig einzubinden, soweit hierfür bauordnungsrechtlich oder bauplanerische Genehmigungen erforderlich sind.

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

Überschrift: Bürgerinnen und Bürger sowie BVV bei baulichen Veränderungen im Tegel-Center frühzeitig informieren

Das Bezirksamt wird ersucht, die Tegeler Bürgerinnen und Bürger, sowie den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung der BVV bei beabsichtigten baulichen Veränderungen im Bereich des Tegel-Centers und der angrenzenden Gebäude (Änderung der Nutzungsflächen, wie z.B. Aufgabe von Parkhausflächen, Verlagerung von größeren Nutzungseinheiten etc.) frühzeitig zu informieren, soweit hierfür bauordnungsrechtlich oder bauplanerische Genehmigungen erforderlich sind.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 14 (CDU, SPD, B90/Die Grünen)                            dagegen: 0                            Enthaltung: 0             

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Gemäß Konsensliste Annahme

Sachverhalt:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Tegeler Bürgerinnen und Bürger, sowie den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung der BVV bei beabsichtigten baulichen Veränderungen im Bereich des Tegel-Centers und der angrenzenden Gebäude (Änderung der Nutzungsflächen, wie z.B. Aufgabe von Parkhausflächen, Verlagerung von größeren Nutzungseinheiten etc.) frühzeitig zu informieren, soweit hierfür bauordnungsrechtlich oder bauplanerische Genehmigungen erforderlich sind.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme – Drucksache Nr. 1076/XIX – zur Kenntnis.