Tagesordnung - 41. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 41. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
Datum: Do, 12.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 39. Sitzung vom 17.03.2016 und der 40. Sitzung vom 14.04.2016      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Bürgerinnen und Bürger sowie BVV bei baulichen Veränderungen im Tegel-Center frühzeitig informieren
1076/XIX  
Ö 3.2  
Sichere Durchquerung der Dorfaue Alt-Hermsdorf Mitberatungen: Verkehrs-A. und UmNatGrün-A.  
Enthält Anlagen
1201/XIX  
Ö 3.3  
Sechserbrücke behindertengerecht herrichten Mitberatung: Kulturausschuss
Enthält Anlagen
1211/XIX  
Ö 3.4  
Erhalt der Sportplätze am Uranusweg Mitberatungen: Sport-A. und A. f. Sozialraumorientierung  
Enthält Anlagen
1227/XIX  
Ö 3.5  
Bericht über die Erprobung von PFA anstelle von Kaltasphalt bei Schlaglöchern!  
1230/XIX  
Ö 3.6  
Lademöglichkeiten für Elektromobilität auch in privaten Gebäuden ermöglichen Mitberatung: Wirtschaftsausschuss  
Enthält Anlagen
1232/XIX  
Ö 3.7  
Casino-Turm denkmalschutzgerecht sanieren, nutzen und öffnen  
1249/XIX  
    13.04.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.9 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht darauf hinzuwirken, dass der Bereich des Casino-Turmes mit Verbindungsbau denkmalschutzgerecht saniert und zukünftig auch entsprechend genutzt wird. Eine öffentliche Zugänglichkeit zur Aussichtsplattform ist sicherzustellen.

   
    12.05.2016 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen (Dringlichkeitsantrag) – Drucksache Nr. 1249/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht darauf hinzuwirken, dass der Bereich des Casino-Turmes mit Verbindungsbau denkmalschutzgerecht saniert und zukünftig auch entsprechend genutzt wird. Eine öffentliche Zugänglichkeit zur Aussichtsplattform ist sicherzustellen.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht darauf hinzuwirken, dass der Bereich des Casino-Turmes mit Verbindungsbau denkmalschutzgerecht saniert und zukünftig auch entsprechend genutzt wird. Eine öffentliche Zugänglichkeit zur Aussichtsplattform ist anzustreben.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen)     dagegen: 0     Enthaltung: 0

   
    08.06.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.24 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht darauf hinzuwirken, dass der Bereich des Casino-Turmes mit Verbindungsbau denkmalschutzgerecht saniert und zukünftig auch entsprechend genutzt wird. Eine öffentliche Zugänglichkeit zur Aussichtsplattform ist anzustreben.

 

   
    09.11.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.35 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme (als Zwischenbericht)

 

Ö 4     Besprechungspunkt      
Ö 4.1  
Gobscreening für potentielle Milieuschutzgebiete vertagt: 14.04.2016      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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