Tagesordnung - 21. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 21. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Mo, 02.06.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:07 - 19:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Genehmigung der Niederschriften der 19. Sitzung vom 07.04.2008 sowie der 20. Sitzung vom 05.05.2008      
Ö 2     Beratung von Drucksachen      
Ö 2.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 (Doppelhaushalt)
Enthält Anlagen
0303/XVIII  
Ö 2.2  
Reinickendorfer Seniorenvertretung stärken
Enthält Anlagen
0309/XVIII  
Ö 2.3  
Dringende Brandschutzmaßnahmen in bezirklichen Gebäuden darstellen!  
Enthält Anlagen
0425/XVIII  
Ö 2.4  
Integrationspreis der BVV-Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0511/XVIII  
    16.04.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 16.2 - überwiesen
   
   
    05.05.2008 - Haushaltsausschuss
    Ö 2.8 - vertagt
   

 

   
    02.06.2008 - Haushaltsausschuss
    Ö 2.4 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig – bei Enthaltung der Grauen -, die Beratung der Drucksache 0511/XVIII zu vertagen.

   
    30.06.2008 - Haushaltsausschuss
    Ö 2.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen (7/5/1), der Bezirksverordneten-

versammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag – Drucksache Nr. 0511/XVIII – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Der Bezirk Reinickendorf vergibt jährlich einen Preis für gelungene, vorbildliche Projekte und Initiativen zur Integration ausländischer Mitbürger im Bezirk.

Als Preisgeld sind jährlich 1 000 Euro vorzusehen.

 

Die Entscheidung über die Preisvergabe trifft eine Jury, in der jede Fraktion vertreten ist.

   
    08.10.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme

   
    12.01.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 

Ö 3  
auf Antrag der Faktion Bündnis 90/Die Grünen: Sachstand Aufarbeitung Spenden      
Ö 4  
auf Antrag der Faktion Bündnis 90/Die Grünen: Verwendung von Stiftungsmitteln der Ruth-Ismer-Stiftung und Johanna-Nakoinz-Stiftung      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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