Drucksache - 1578/XX  

 
 
Betreff: Nachbenennung von Mitgliedern der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf für den bezirklichen Beirat der Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH des Bezirks Reinickendorf
Status:öffentlich  
Organisationseinheit:Bezirksamt - Abt. Wirtschaft, Gesundheit, Integration und Soziales
Verfasser:Bezirksamt - Abt. Wirtschaft, Gesundheit, Integration und Soziales
Drucksache-Art:Vorlage zur Beschlussfassung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
12.12.2018 
26. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf gewählt   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen

Sachverhalt

Begründung

 

Nach § 4 Absatz 1 des Gesetzes zur Schaffung der rechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung eines Unternehmens der städtischen Krankenhäuser (Krankenhaus-Unternehmensgesetz) ist für jeden Bezirk, in dem sich ein oder mehrere Krankenhäuser befinden, ein Beirat zu bilden.

 

Der Beirat besteht aus dem für Gesundheitswesen zuständigen Mitglied des Bezirksamts,

nf Bezirksverordneten sowie sechs Beschäftigen des Krankenhausbetriebes.

Die Bezirksverordneten werden von der Bezirksverordnetenversammlung des Bezirks benannt (§ 2 Absatz 1 Geschäftsordnung für den Beirat der Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH des Bezirks Reinickendorf von Berlin).

 

Aktuell sind von der Bezirksverordnetenversammlung folgende Mitglieder für den Beirat benannt:

-          Claudia Skrobek (Vertretung Marcel Gewies)

-          Marco Käber (Vertretung Maria-Angeles Eisele)

-          Rino Schmiedel (Vertretung Klaus-Dieter Meckes)

-          Elke Klünder (Vertretung Klaus-Hinrich Westerkamp)

-          Andreas Otto (Vertretung Heinz-Jürgen Schmidt)

 

Herr Marcel Gewies und Herr Andreas Otto sind zwischenzeitlich aus der BVV ausgeschieden, so dass eine Nachfolge für den bezirklichen Beirat der Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH des Bezirks Reinickendorf durch die Bezirksverordnetenversammlung zu benennen ist.

 

Sollte ein bisheriges stellvertretendes Mitglied für den bezirklichen Beirat der Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH des Bezirks Reinickendorf zum ständigen Mitglied benannt werden, muss ein neues stellvertretendes Mitglied für den bezirklichen Beirat benannt werden.

 


Beschlussentwurf

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Als neues ständiges Mitglied für den bezirklichen Beirat der Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH des Bezirks Reinickendorf wird die Bezirksverordnete/der Bezirksverordnete

 

 

_________________________

 

benannt.

 

Als neue stellvertretende Mitglieder für den bezirklichen Beirat der Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH des Bezirks Reinickendorf werden die Bezirksverordneten

 

 

_________________________ und

 

_________________________

 

benannt.

 


Rechtsgrundlage:

 

§ 4 Gesetz zur Schaffung der rechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung eines Unternehmens der städtischen Krankenhäuser (Krankenhausunternehmens-Gesetz) vom 30. November 2000 (GVBl. S. 503)

 

§ 2 Geschäftsordnung für den Beirat der Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH des Bezirks Reinickendorf von Berlin vom 26. September 2002

 

 

Haushaltmäßige Auswirkungen:

 

Keine

 

 

 

Frank Balzer Uwe Brockhausen

BezirksbürgermeisterBezirksstadtrat

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen