Drucksache - 0865/XIX  

Sachverhalt:

Text siehe Anlage

Bezirksamt Reinickendorf von Berlin              11.11.2014

Abteilung Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe

An die               Drucksache Nr.

Bezirksverordnetenversammlung              XIX. WP

von Berlin-Reinickendorf

Vorlage zur Kenntnisnahme für die

Bezirksverordnetenversammlung

betreffend der Aufstellung des Bebauungsplans 12-52 für die Grundstücke Blankestraße 9 ‑ 11 und eine südliche Teilfläche des Dankeskirch­hofs (evangelischer Friedhof) an der Gotthardstraße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Reinickendorf

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz wird berichtet:

Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am                   2014 beschlossen:

Der Fachbereich Stadtplanung und Denkmalschutz wird beauftragt, für die Grundstücke Blankestraße 9 – 11 und eine südliche Teilfläche des Dankeskirch­hofs (evangelischer Friedhof) an der Gotthardstraße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Reinickendorf, einen Bebauungsplan mit der Bezeichnung 12-52 aufzustellen.

Da die Voraussetzungen gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) vorliegen, wird der Be-bauungsplan im beschleunigten Verfahren durchgeführt. Ein Umweltbericht wird nicht erstellt.

Begründung:

Siehe Anlage

Rechtsgrundlagen

• § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 11. Juni 2013 (BGBl. I. S. 1548).
• § 6 Abs. 1 des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches (AGBauGB) in der Fassung vom 7. November 1999 (GVBI. S. 578), zuletzt geändert durch Gesetz vom 03. November 2005 (GVBl. S. 692).

Anlagen:              1)              Kurzbegründung

2)                  Bebauungsplanentwurf

3)                  Übersichtsplan

Frank Balzer               Martin Lambert

Bezirksbürgermeister              Bezirksstadtrat