Drucksache - 0657/XIX  

Sachverhalt:

1. Einwohneranfrage              Name:                            Frau K. Grossmann

Betreff:              Verkehrssicherheit Zeltinger Platz

Wann wird endlich die vom Senat genehmigte Verkehrsberuhigung am Zeltinger Platz (Ecke Burgfrauenstrasse) durchgeführt? Die Verzögerungstaktiken empören klar denkende Frohnauer Bürger. Die kursierende Unterschriftenliste spiegelt nicht die Meinung der Frohnauer "Bürger", sondern nur einer engstirnigen vergreisten Klientel.

Beantwortung: Herr BzStR Lambert

2. Einwohneranfrage              Name:                            Frau M. Kheir

Betreff:              Altglasentsorgungskonzept

Ich frage das Bezirksamt und die Fraktionen:

Wie bewerten das Bezirksamt und die Fraktionen das veränderte Altglasentsorgungskonzept, das nach einem Modellversuch in Großsiedlungen in Lichtenberg, Treptow-Köpenick und Marzahn-Hellersdorf schrittweise auf alle Bezirke ausgedehnt werden soll und auch in Reinickendorf, z. B. im Märkischen Viertel, zu einer Abschaffung des bürgerfreundlichen wohnungsnahen Abholsystems führen würde?

Beantwortung: _______________________________________________________

3. Einwohneranfrage              Name:                            Herr M. Rohr

Betreff:              Berliner Mietspiegel 2015

Wie nimmt das Bezirksamt, durch Vorschläge für eine veränderte Wohnlageneinstufung im Interesse der Mieter, Einfluss auf die Erarbeitung des Berliner Mietspiegels 2015?

Beantwortung: Herr BzStR Brockhausen

4. Einwohneranfrage              Name:                            Herr D. Wendländer

Betreff:              Neue Tarifstruktur der

Berliner Bäderbetriebe

Welche Auswirkungen hat die neue Tarifstruktur bei den Berliner Bäderbetrieben in Reinickendorf, insbesondere für das Schulschwimmen?

Beantwortung: Frau BzStR'in Schultze-Berndt

5. Einwohneranfrage              Name:                            Frau M. Senftleben

Betreff:              Masterhygieneplan

Welcher Etat ist im laufenden Bezirkshaushalt für die Reinigung aller Schulen im Bezirk bereit gestellt worden und kann damit der vom Land Berlin erstellte Masterhygieneplan umgesetzt werden?

Beantwortung: Frau BzStR'in Schultze-Berndt

6. Einwohneranfrage              Name:                            Frau C. Schirocki

Betreff:              Freizeiteinrichtungen für Jugendliche

mit geistiger Behinderung

Gibt es Freizeiteinrichtungen für Jugendliche mit geistiger Behinderung im Rahmen der Inklusion mit qualifiziertem Personal?

Beantwortung: Herr BzStR Höhne und die Fraktionen der BVV

7. Einwohneranfrage              Name:                            Herr T. Piekenbrock

Betreff:              Aktuelle Informationen zur Mensa-

planung Bertha-von-Suttner-Schule

Ist den Fraktionen bekannt und billigen sie es, dass obwohl sämtliche Schulgremien des Europäischen Gymnasiums Bertha-von-Suttner sich erneut einerseits zu dem großen Wunsch und auch der Notwendigkeit der Einrichtung einer qualitativen Essensversorgung an der Schule und andererseits zu den bisherigen bezirklichen Mensaplanungen positioniert haben, die beteiligten Bezirksämter auch auf Nachfrage keine aktuellen Informationen über den Planungsstand, einen Baubeginn, die angekündigten Möglichkeiten einer Mitgestaltung zum jetzigen Zeitpunkt verlauten lassen?

Beantwortung: Frau BzStR'in Schultze-Berndt und Herr BzBm Balzer und die Fraktionen

                             der BVV