Drucksache - 1147/XVIII  

 
 
Betreff: Reinickendorf: Entschieden handeln gegen Spielhallen!
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionBezirksverordnetenversammlung
Verfasser:Jürn Jakob Schultze-Berndt
Stephan Schmidt		 
Drucksache-Art:EntschließungsantragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
14.04.2010 
40. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Version vom 15.04.2010
2. Version vom 15.04.2010
Sachverhalt

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin beschließt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung unterstützt die Vorgehensweise des Bezirksamtes, Spielhallen in Reinickendorf zurück zu drängen.

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Zunahme von Spielhallen durch Gesetzesänderungen (zum Beispiel Änderung der Baunutzungsverordnung) eingedämmt wird.

 

 

 

 

Berlin, den 14.04.2010

  
 

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