Drucksache - 1150/XXI  

 
 
Betreff: Projektförderungen in der Rollberge-Siedlung
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:AfD-Fraktion - Maack, Sebastian / Zischka, Michael 
Drucksache-Art: Empfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beratung
10.05.2023 
20. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf überwiesen   
Ausschuss für Stadtentwicklung Beratung
11.07.2023 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
11.10.2023 
24. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf vertagt   
08.11.2023 
25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf in der BVV abgelehnt     

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
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Sachverhalt:

 

Mit dem Förderinstrument STZ III werden nicht investive Maßnahmen zu einer nachhaltigen Stabilisierung und strukturellen Entwicklung sozial benachteiligter Gebiete bis 2027 unterstützt. Die Rollberge-Siedlung ist hierfür geeignet, sodass eine Ausschreibung zwecks Feststellung geeigneter Projekte und deren Einreichung bei der zuständigen Stelle des SenIAS zwecks Mittelabrufes sinnvoll erscheint.

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Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird empfohlen zu prüfen, ob die Gewährung von Projektförderungen im Rahmen des Förderinstruments "Stadtteilzentren III" (STZ III), in denen Mittel aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) enthalten sind, für die Rollberge-Siedlung möglich ist.

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