Auszug - Bebauungsplan XX-286 für Teilflächen der Grundstücke Berliner Straße 19, 26, 27 und 35 sowie für einen Abschnitt der Berliner Straße und der Straße Am Borsigturm sowie Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes XX-286  

 
 
31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
TOP: Ö 4.2
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 07.02.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Brockhausen fragt nach, was mit einer ungenügenden Auslegungszeit gemeint sei

Herr Brockhausen fragt nach, was mit einer ungenügenden Auslegungszeit gemeint sei.

 

Herr Helmuth-Paland erklärt hierzu, dass normaler Weise eine Auslegungszeit von 1 Monat vorgegeben ist. Durch die Tarifveränderungen von 40 Arbeitsstunden auf 38,5 Stunden pro Woche ergab sich eine dementsprechende Verringerung der Auslegungszeit.

 

Weitere Fragen zu dieser Vorlage werden ausführlich von Herrn BzStR Dr. Wegner und Herrn Helmuth-Paland beantwortet.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Vorlage zur Beschlussfassung – Drucksache Nr. 1363/XVII – anzunehmen.

 
 

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