Auszug - Beratung zur Drucksache Nr. 158/XVII "Waldweg Poloplatz Frohnau"  

 
 
5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Naturschutz und Grünplanung
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Naturschutz und Grünplanung Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 12.09.2002 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 18:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Vorsitzende geht in seinen Ausführungen auf die vorangegangene BVV-Sitzung ein sowie auf die dort hervorgegangenen Entschließungsanträge

 

Der Vorsitzende geht in seinen Ausführungen auf die vorangegangene BVV-Sitzung ein sowie auf die dort hervorgegangenen Entschließungsanträge.

 

Herr Pohl geht auf den in der BVV vorgeschlagenen Gesprächskreis ein und schlägt von der CDU-Fraktion Herrn Schultze-Berndt vor. Den Vorsitz sollte der Vorsitzende des Ausschusses für Naturschutz und Grünplanung Herr Heinz-Jürgen Schmidt übernehmen. Des Weiteren geht er auf die Brisanz der Problematik und die Aufgaben des Beirates ein und erklärt, dass man somit hoffe, eine einvernehmliche Einigung zu erziehlen. In Bezug auf den Beratungspunkt in der Tagesordnung erklärt er, heute keine weiteren Beschlüsse zu dieser Problematik zu fassen. Hier sollte der Gesprächskreis ausführlich und unvoreingenommen beraten.

 

Herr Schmidt bedankt sich für das ihm entgegengebrachte Vertrauen, als Vorsitzender des Gesprächskreises zu fungieren.

 

Herr Drews geht auf die engere Festlegung ein,  wer in den Beirat vertreten sein sollte und schlägt vor, in den Fraktionen darüber zu beraten, ob nicht ausschließlich nur Frohnauer Bezirksverordnete in den Beirat gewählt werden sollten.

 

Herr Schmidt erklärt daraufhin, dass für alle Fraktionen soweit die Voraussetzungen gegeben seien. Er bittet Herrn Massalsky daraufhin mit Frau Petters zu beraten, wer von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in den Beirat gewählt werden solle. Des Weiteren geht er auf seine Vorstellungen in Bezug auf die Mitglieder ein wie z. B.  von der Frohnauer Behindertenvertretung, Vertreter des Bezirksamtes, Bürgerdeputierte sowie Vertreter der Bürgerinitiativen.

 

Der Vorsitzende gibt den Vorschlag von Herrn Pohl zur Abstimmung. Dieser wird von den Mitgliedern des Ausschusses einstimmig angenommen.

 

Herr Schultze-Berndt informiert den Vorsitzenden, das laut Beschluss der BVV auch die PDS mit hinzugezogen werden sollte. Hierzu erklärt Herr Schmidt, dass er mit Frau Herranen darüber beraten werde, wer seitens der PDS in den Beirat gewählt werde.

 

Großes Bedauern darüber, dass keine weitere Beratung zur Thematik Poloplatz heute in dem Ausschuss stattfinden werde, erklärt Herr Baltschukat von der Bürgerinitiative Poloplatz. Er geht in seinen Ausführungen auf den Gesprächskreis ein und bittet darum, dass seitens seiner Bürgerinitiative 2 Mitglieder gewählt werden. Des Weiteren erklärt er sich bereit, an die Abgeordneten aller Parteien die Information über den Gesprächskreis und die Aufgaben dessen weiterzuleiten.

 

Herr Schmidt geht in seinen Ausführungen nochmals auf den Gesprächskreis ein und erklärt, dass dieser neben der Bezirksverordnetenversammlung tagen werde, noch aber keine genauen Termine feststünden.


 


 

 
 

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