Auszug - KiTa-Gipfel für Reinickendorf  

Herr Valentin informiert, dass die antragstellende Partei mit die CDU ist. Es wird die Drs. Nr. 1406/XXI vorgestellt.

Der Änderungstext wird den Mitgliedern ausgehändigt.

Abstimmung Annahme Änderungsantrag:

Dafür: 5 CDU  dagegen: 2 SPD Enthaltung: 1 Bündnis 90/Die Grünen, 4 Bürgerdeputierte

Änderung: Angenommen

Nach einer Diskussion wird folgender Beschluss gefasst:

„Das Bezirksamt wird ersucht einen KiTa-Gipfel mit dem Ziel auszurichten, wesentliche Akteure für einen Aus- und Neubau an Plätzen in Kindertagesstätten im Bezirk zusammenzubringen. Dabei sollen unter anderem das Bezirksamt Reinickendorf, der Eigenbetrieb „Kindertagesstätten Nordwest“, die im Bezirk tätigen freien Träger, die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie, der Jugendhilfeausschuss und der Bezirkselternausschuss KiTa vertreten sein. Neben einem Aus- und Neubau an KiTa-Plätzen sollen auch Lösungen für den Mangel an Sprachförderplätzen, den Bedarf an KiTa-Gründungsseminaren sowie Möglichkeiten einer Entbürokratisierung beraten werden.“

Abstimmung:

dafür: 5 CDU  dagegen: 2 SPD, 1 Bündnis 90/Die Grünen, 3 Bürgerdeputierte

Enthaltungen: 1 Bürgerdeputierte  ungültig: 0

Ergebnis: Abgelehnt.

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht einen KiTa-Gipfel mit dem Ziel auszurichten, wesentliche Akteure für einen Aus- und Neubau an Plätzen in Kindertagesstätten im Bezirk zusammenzubringen. Dabei sollen unter anderem das Bezirksamt Reinickendorf, der Eigenbetrieb „Kindertagesstätten Nordwest“, die im Bezirk tätigen freien Träger, die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie, der Jugendhilfeausschuss und der Bezirkselternausschuss KiTa vertreten sein. Neben einem Aus- und Neubau an KiTa-Plätzen sollen auch Lösungen für den Mangel an Sprachförderplätzen, den Bedarf an KiTa-Gründungsseminaren sowie Möglichkeiten einer Entbürokratisierung beraten werden.

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

dafür: 5 (CDU)  dagegen: 6 (SPD/B90/Grüne/3 BDep)  Enthaltung: 1 (BDep)