Auszug - Missbilligung  

 
 
13. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 12.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 09.11.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Ernst-Reuter-Saal
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag den 07.11.2022, Raum 337 (BVV Saal)
0803/XXI Missbilligung
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Käber, Marco - SPD-Fraktion / Keskin, Günes / Westerkamp, Hinrich - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen / Jahn, David - FDP-Fraktion 
Drucksache-Art: Antrag
  
Beschluss
Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Die Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung kritisiert die Art und Weise, wie die Sitzung der BVV am 12. Oktober und der Ältestenrat durch die Vorsteherin abgesagt wurden. Auch vor dem Hintergrund der angespannten Personalsituation und der Tragweite einer solchen Entscheidung für den Bezirk, wäre es alternativlos erforderlich gewesen, zuvor wenigstens die Fraktionen zu informieren und die Situation im Ältestenrat am selben Tag zu erörtern, denn es bestand kein weiterer Zeitdruck.

 

Für die Zukunft erwartet die BVV, in solche Problematiken eingebunden zu werden, um zusammen mit der Vorsteherin eine Lösung finden zu können. Die Leidtragenden sind die Reinickendorfer Einwohnerinnen und Einwohner, für welche wir gemeinsam eine Lösung finden müssen, damit die Kommunalpolitik handlungsfähig bleibt. 

 

Einstimmige Vertagung

  
 

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