Auszug - Genehmigung der Niederschrift der 14. Sitzung vom 24.02.2004  

 
 
15. öffentliche Sitzung des Sozialausschusses
TOP: Ö 1
Gremium: Sozialausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 27.04.2004 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Frau Petters trägt zum Protokoll der 14

Frau Petters trägt zum Protokoll der 14. Sitzung vom 24.02.2004 folgende Änderung vor:

 

Der Satz auf Seite 3, TOP 3.3, 3. Absatz muss wie folgt lauten:

 

Frau Wenzel führt aus, dass die turnusmäßigen Wahlen der “normalen” Sozialkommissionen am 01.10.2004 stattfinden und im Frühjahr dieses Jahres über die Finanzierung und eine eventuelle Neustrukturierung entschieden wird.

 

 

Herr BzStR Balzer trägt folgende Berichtigung vor:

 

Seite 4, TOP 4, 2. Absatz, 5. Satz:

 

Frau Wenzel geht auf die bereits erfüllten Verträge des Bezirksamtes mit Maatwerk ein und erklärt, dass für die Zeit vom 01.07.2003 bis 31.12.2003 erst zum 31.12.2004 ein Rentabilitätsnachweis vorgelegt werden kann.

 

 

Die Niederschrift der 14. Sitzung vom 24.02.2004 wird mit den vorgetragenen Änderungen genehmigt.

 

 

  
 

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