Auszug - Anordnung von Tempo-30-km/h in der Nacht Mitberatung: Umweltausschuss vertagt am: 19.02.2004  

 
 
16. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 2.1
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 01.04.2004 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0702/XVII Anordnung von Tempo-30-km/h in der Nacht
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionVerkehrsausschuss
   
Drucksache-Art:EmpfehlungBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Frank Marten Vorsitzender
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Herr BzStR Dr

Herr Marten berichtet, dass Herr PHK Döring heute nicht anwesend ist, da er sich im Urlaub befindet und kein Vertreter der Polizei an der Sitzung teilnimmt.

 

Herr BzStR Dr. Wegner teilt mit, dass das Landespolizeiverwaltungsamt (LPVA) in einem Schreiben vom 08.03.2004 (Anlage) mitgeteilt hat, dass für den Abschnitt Holländer Straße zwischen Brienzer Straße und Residenzstraße von 22:00 Uhr bis 06:00 Uhr eine zeitlich befristete Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h angeordnet wird, sofern das Bezirksamt Reinickendorf keine Einwände erhebt. Somit kann man die Empfehlung als erledigt betrachten.

 

Herr Drews erhebt seitens seiner Fraktion keine Einwände.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 0702/XVII – als erledigt zu betrachten.

 

  
 

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