Auszug - Klimagerechtigkeitsrat für Reinickendorf  

 
 
2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Grünflächen, Umwelt und Natur
TOP: Ö 5.8
Gremium: Ausschuss für Grünflächen, Umwelt und Natur Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 02.03.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Zusatz: Die Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz lauten: Meeting-ID: 821 7255 4579 Per App: ZOOM Cloud Meetings (für iOS und Android verfügbar) Per Internet: www.zoom.us/join Per Telefon: (030) 5679 5800 (Bitte geben Sie nach Aufforderung die Meeting-ID ein und bestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen) Hinweise zur Datenvereinbarung von „ZOOM“ finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html
0185/XXI Klimagerechtigkeitsrat für Reinickendorf
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Fraktion Die Linke - Lederle, Felix / Bartosch, Kai 
Drucksache-Art: Ersuchen per Dringlichkeit
  
Wortprotokoll
Beschluss
Wortprotokoll

Die Linke-Fraktion begründet den Antrag dahingehend, dass ein Klimagerechtigkeitsrat die Klimaschutzbeauftragte des Bezirks in ihrer Arbeit unterstützen solle. Dabei sei insbesondere auf eine sozialverträgliche Umsetzung der Klimaziele zu achten, sodass der Rat die Gesellschaft in der Breite vertreten solle.

 

Die B90/Grüne-Fraktion bittet um Vertagung des TOP. Zwar habe ihre Fraktion in der letzten Wahlperiode einen ähnlichen Antrag gestellt. Hinsichtlich mehrerer Punkte im Antrag bestünde jedoch noch Gesprächsbedarf mit der antragstellenden Fraktion. Insoweit laufe der Antrag Gefahr, viele unterschiedliche Gesichtspunkte zu vermengen.

 

Die FDP-Fraktion weist darauf hin, dass sich der Antrag ihr noch nicht gänzlich erschließe. So handele es sich bei der Frage eines sozialverträglichen Klimaschutzes um eine gesamtstädtische Aufgabe, die vordergründig auf Landesebene durch die Legislative beantwortet werden müsse.

 

Auf Nachfrage der Fraktionen wie das Bezirksamt die Angelegenheit einschätze, antwortet BzStR‘in Stephan, dass sie nicht für die Klimaschutzbeauftragte sprechen könne. Diese agiere auch im Zuständigkeitsbereich des Bezirksbürgermeisters. Die Klimaschutzbeauftragte sei ggf. selbst anzuhören.

 

Die Linke-Fraktion beantragt Vertagung des TOP.

Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Einstimmige Vertagung

  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen

Eingang: Antonyplatz 1

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang