Auszug - Aufklärung gegen die immer stärker wachsende Vermüllung  

 
 
40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
TOP: Ö 3.5
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Fr, 11.12.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Zusatz: Die Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz lauten: Meeting-ID: 955 9778 2450 Per App: ZOOM Cloud Meetings (für iOS und Android verfügbar) Per Internet: www.zoom.us/join Per Telefon: (030) 5679 5800 (Bitte geben Sie nach Aufforderung die Meeting-ID ein und bestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen) Hinweise zur Datenvereinbarung von „ZOOM“ finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html
2573/XX Aufklärung gegen die immer stärker wachsende Vermüllung
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:AfD-Fraktion - Wiedenhaupt, Rolf / Behnke, Hans-Christian 
Drucksache-Art: Ersuchen
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Wortprotokoll

Antrag auf Vertagung

 

Ablehnung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 (SPD/B90/Grüne/Linke)    dagegen: 9 (CDU/AfD/FDP)  Enthaltung: 0

 

 

Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Aufklärungskampagne im Bezirk zu starten, in der einerseits mehrsprachig auf bestehende Möglichkeiten hingewiesen wird, Müll ordnungsgemäß zu entsorgen, andererseits die Strafbarkeit und Gefährlichkeit illegaler Müllentsorgung aufgezeigt wird.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 8 (CDU/AfD)    dagegen: 7 (SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)    Enthaltung: 0

 
 

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