Auszug - Ausschilderung der Reinickendorfer Parkanlagen  

 
 
40. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 3.3
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 01.12.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:34 Anlass: ordentliche Sitzung
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2901/XX Ausschilderung der Reinickendorfer Parkanlagen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Wiedenhaupt, Rolf / Meckes, Klaus-Dieter - AfD-Fraktion 
Drucksache-Art: Ersuchen
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

Herr Fink (AfD) begründet den Antrag.

Frau Schultze-Berndt spricht zum Thema.

Herr Fink (AfD) fragt nach.

Herr Collé (SPD) spricht dazu.

Anmerkungen: Herr Teller (SPD) + Herr Collé (SPD)

Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, an den Eingängen zu Reinickendorfer Parkanlagen die Bezeichnung des Parks für die Öffentlichkeit gut sichtbar anzubringen.

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)    dagegen: 10 (CDU/SPD/Linke)   Enthaltung: 1 (B90/Grüne)

  
 

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