Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten Beschlussart: erledigt
Datum: Fr, 22.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr BzStR Maack berichtet von 36 Feststellungen von Kleinstverschmutzungen durch Ordnungsamtsmitarbeiter in zivil.

 

Das nächste Tegeler Hafenfest ist vom 16. - 19. Juni in 2020 mit den Auflagen wie in 2019 geplant.

 

Die Stellungnahme des RdB zum Mietendeckel beinhaltet Einverständnis bei Personalstellung durch den Senat.

 

Bei den Bürgerämtern ist die 14-Tage-Frist aufgehoben.

 

Reinickendorf baut bei Bedarf ein temporäres Wahlamt auf und vergibt Termine für 5, 10 u. 15 Minuten.

 

Der Senat wünscht bezirkseinheitlich 12 Minuten. Dies hat Auswirkungen auf die KLR.

 

 
 

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