Auszug - Vorstellung, Beratung und Beschluss über den Haushaltsplan der Abteilung Jugend & Familie für die Jahre 2020/2021  

Herr Dollase und Herr Wackermann weisen auf die wesentlichen erfolgreichen Punkte der Haushaltsplanaufstellung 2020/2021 hin. So wurden die Tariferhöhungen für die Zuweisungsempfänger eingepflegt und finden sich in unterschiedlichen Titeln wieder. Es ist nicht möglich, dass die Träger keine Basiskorrektur für die letzten Jahre erhalten.

Alle bestehenden Projekte bleiben bestehen. Der JHA wünscht sich eine Aufschlüsselung, welches Projekt welche finanziellen Mittel erhält.

Die Stelle der Kinder – und Jugendbeauftragen ist als feste Stelle im Haushaltsplan hinterlegt, zusätzlich mit einen Sachmittelbudget von 10 T€. Auf Nachfrage von Frau Behnke, noch weitere 10 T€ aufzustocken, wurde darauf hingewiesen, dass alle anderen Beauftragten im Bezirk nur 4 T€ zur Verfügung stehen. Die Forderung von Frau Behnke, Geld für das Familienbüro einzustellen, wurde abgelehnt, da die AG Familienbüro für Reinickendorf noch keine konkreten Vorschläge vorgestellt hat. Die Umsetzung der Forderung wird dem Haushaltsausschuss überlassen.

Ebenso sind die Ausgaben nach dem Jugendfördergesetz enthalten. Die 2,5 Stellen Beteiligung nach dem JFG bleiben nach fachlicher Abwägung in öffentlicher Trägerschaft, werden in bereits bestehenden Freizeiteinrichtungen tätig und können dann entsprechend in der KLR abgebildet werden. 

Herr Dollase macht auf Rückfragen deutlich, dass die Ausgaben der Tagesbetreuung zu

100 % durch SenFin basiskorrigiert werden.

Der Bezirk hat jährlich für alle Bereiche - außer Schulbereich - Investitionen in Höhe von 5 Mill € zur Verfügung. Am 30.08.2019 werden die Anträge zum Stadtumbau West – Bau des Laiv - gestellt. Zusätzlich liegen die Planungen zum Umbau des Schumacher-Quartiers SenFin vor.

Der JHA stimmt dem Haushaltsplanentwurf der Abteilung Jugend und Familie zu.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 2 SPD/1 B90/Gr/ 1 Linke/1 FDP/     dagegen:  0      Enthaltung:  3 BüD

          2 CDU/1 AfD/ 1 BüD