Auszug - 15:00 Uhr - Abt. Bauen, Bildung und Kultur Frau BzStR'in Schultze-Berndt Kapitel 3330 - Geschäftsbereich 3 Kapitel 3306 - Serviceeinheit Facility Management Kapitel 3600 - Weiterbildung und Kultur Kapitel 3610 - Volkshochschulen Kapitel 3620 - Musikschulen Kapitel 3630 - Kultur Kapitel 3640 - Bibliotheken Kapitel 3800 - Tiefbau und Straßenverwaltung Kapitel 3810 - Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen Kapitel 3820 - Friedhöfe Kapitel 4510 - Verwaltung von Finanzvermögen  

 
 
36. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 2.1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Fr, 16.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 17:56 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Wortprotokoll

Kapitel 3330 Geschäftsbereich 3

 

Titel 282 90 Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke

 

-          Ist-Stand Zugang 4.400 €

 

Titel 427 01 Aufwendungen für freie Mitarbiterinnen/Mitarbeiter

 

-          Entwicklung der aktuelle Zahlen bezüglich der sozial schwachen Senioren können beim zuständigen Stadtrat nachgefragt werden

 

  

Kapitel 3306 Serviceeinheit Facility Management

 

Titel 517 01 Bewirtschaftsungsausgaben

 

-          Berichtsauftrag zur 2. Lesung über die Einsparungen in den Jahren 2014/2015/2016/2017 bezüglich des Energieverbrauchs und Ziele für die kommenden Jahr

 

Titel 518 01 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume

 

-          Begründung zum Aufwuchs der Zahlen ab 2022 durch Anmietung der Büros in den Hallen am Borsigturm

 

Titel 511 40 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

 

-          Anschaffung von Möbel für die Büros der Abteilung

  

Titel 518 46 Mietaufwendungen für die Nutzung von Schulgebäuden der HOWEGE Wohnungsbaugesellschaft mbH

 

-          1.000 dienen als Merkansätze, da die Summen noch nicht bekannt sind

 

 

Kapitel 3600 Weiterbildung und Kultur

 

Keine Nachfragen

 

 

Kapitel 3610 Volkshochschulen

 

-          das Fontanehaus soll voraussichtlich im Herbst 2019 mit WLAN ausgestattet werden, die Installationdes WLANs im Gebäude in der Stargardstraße werde bei den nächsten großen Baumaßnahme mit integriert

 

Titel 111 20 Entgelte für Bildungsangebote

 

-          Die Summen seien eine Planungsvorgabe

 

Titel 282 90 Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke

 

-          Ist-Stand 146.480 €

 

Titel 427 90 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen / Mitarbeiter aus zweckgebun-

denen Einnahmen

 

-          Ist-Stand 382.418 €

 

Titel 531 01 Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlich-

keitsarbeit

 

-          Weniger aufgrund einer neuen Zuordnung von Teilen der Mittel

 

Titel 531 90  Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlich-

keitsarbeit aus zweckgebundenen Einnahme

 

-          Erläuterungen der Zahlen aus 2018:

  • Istausgaben: 12.403,26
  • Übertragung aus dem Titel 28290: 79.922,24

 

 

Kapitel 3620 Musikschulen

 

Titel 428 01 Entgelte der plamäßigen Tarifbeschäftigten

 

-          Erhöhung der festangestellten Tarifbeschäftigten, geringe Aufstockung in der Verwaltung, hohe Aufstockung in den Fachbereichen, genaue Zahlen können nachgeliefert werden

 

Titel 427 01 Aufwendungen für freie Mitarbieterinnen/Mitarbieter

 

-          Bericht zur 2. Lesung bezüglich des Prozentsatzes zur Erhöhung

 

 

Kapitel 3630 Kultur

 

Titel 511 40 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

 

-          Ist-Stand 12.601 €

 

Titel 540 53 Veranstaltungen

 

-          Ist-Stand 48.736 €

 

-          Planungen für 100-jähriges Jubiläum Groß-Berlin, Arbeitsgruppe gegründet, Austellung und Publikation geplant, Einladung der Partnerstädte zur Feier, Mittel zur Umsetzung durch eine Kooperation mit dem Stadtmuseum sowie aus dem Haushalt des Bezirks - im Kapitel 3300 seien 40.000 Euro veranschlagt

 

  

Kapitel 3640 Bibliotheken

 

Titel 282 90 Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke

 

-          Ist-Stand 18.031 €

 

 

 

Kapitel 3800 Tiefbau und Straßenverwaltung

 

Titel 738 40 Neubau der Gollanzstraße von Schönfließer Straße bis Markgrafenstraße

Verschoben bis die neue Entwässerung geplant wurde

 

 

Titel 111 55 Gebühren für die Sondernutzung öffentlicher Straßen

 

Klärung einer Verständnisfrage

 

 

Kapitel 3810 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen

 

-          Neues Personal für Parkmanagement, 900.000 € zusätzlich r Ökologisierung der Grünflächen

-          Abfrage zur Nutzbarkeit von Dienstfahrrädern erfolgt derzeit im Bezirksamt

 

 

 

Kapitel 3820 Friedhöfe

 

Keine Nachfragen

 

 

Kapitel 4510 Verwaltung von Finanzvermögen

 

Keine Nachfragen

 

 

Beschluss

 

 
 

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