Auszug - Kindergartenbroschüre "Ene, mene, muh - und raus bist du!"  

 
 
24. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
TOP: Ö 5.1
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 23.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Meredo - Medienkompetenzzentrum Reinickendorf
Ort: Namslaustr. 45-47, 13507 Berlin
1626/XX Kindergartenbroschüre "Ene, mene, muh - und raus bist du!"
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Wiedenhaupt, Rolf / Bath, Matthias / Schmiedel, Rino - AfD-Fraktion 
Drucksache-Art: Empfehlung per Dringlichkeit
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses beschließen in der 24. JHA-Sitzung am 23.01.2019, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Drucksache Nr. 1626/XX –

 

Sachverhalt:

„Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Broschüre „ene mene muh – und raus bist du!“ in Reinickendorf nicht an Kindergärten, Kindergärtner/innen verteilt wird, und zum Schutz von Kindern und Eltern keine Anwendung findet.“

 

abzulehnen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: AfDdagegen: CDU/SPD/B90/GrEnthaltung: 0

        FDP/Die Linke/4 BüD


Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Broschüre „ene mene muh – und raus bist du!“ in Reinickendorf nicht an Kindergärten, Kindergärtner/innen verteilt wird, und zum Schutz von Kindern und Eltern keine Anwendung findet.

 

Ablehnung


Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (AfD)   dagegen: 12 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke/BDeP)      Enthaltung: 0

 
 

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