Auszug - Wohnungsbau auf dem KaBoN-Gelände sicherstellen  

 
 
27. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 8.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 09.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:57 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 07.01.2019, 17:00 Uhr, Raum 338
1681/XX Wohnungsbau auf dem KaBoN-Gelände sicherstellen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Siesmayer, Tobias / Wohlert, Björn - CDU-Fraktion 
Drucksache-Art: Große Anfrage per Dringlichkeit
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Die CDU-Fraktion beantragt den gemeinsamen Aufruf der Drucksache mit TOP 5.5.

 

Der Antrag wird gegen die Stimmen der Fraktion B90/Grüne und bei Enthaltung der Fraktion Die Linke angenommen.

 

Redebeiträge:

Herr Rietz, Herr Siesmayer, Herr Rietz, Herr Lederle, Herr Siesmayer, Herr Käber, Herr Wiedenhaupt

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

  1. Wann, in welchem Umfang und durch wen könnte Wohnungsbau auf dem Gelände der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN) realisiert werden?
  2. Wann und wie wurde das Bezirksamt vom Senat darüber informiert, dass die "Sternhäuser" auf dem KaBoN-Gelände nicht wie geplant leer gezogen und abgerissen werden, um zügig bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, sondern vorübergehend als Ankunftszentrum genutzt werden sollen?
  3. Mit welchen Verzögerungen hinsichtlich des Wohnungsbauvorhabens auf den nach dem Abriss freiwerdenden Flächen ist aufgrund der Entscheidung des Senats zu rechnen?
  4. Wann plant der Senat eine erneute Veranstaltung, um die Bürger unverzüglich und umfassend über seine geänderte Pläne zu informieren und sie zu beteiligen?
  5. Wie bewertet das Bezirksamt das aktuelle Vorgehen des Senats mit Blick auf die bisherige Bürgerbeteiligung zu Unterkünften für Flüchtlinge und das Wohnungsbauvorhaben auf dem KaBoN-Gelände?

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

  
 

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